Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17//08407 - Tausende Erwerbslose wurden in den vergangenen Jahren über mehrere Wochen lang beim Internetversandhaus Amazon für unbezahlte Praktika befristet angestellt und erhielten während dieser Zeit bis zu zwei Wochen lang weiterhin ALG I bzw. ALG II. Danach mündet diese Maßnahme in eine befristete Beschäftigung. Die Allgemeinheit… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08399 - DIE LINKE unterstützt seit Jahren die antimilitaristischen Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz, besser als NATO-Konferenz bekannt, weil diese ein Stelldichein der kriegführenden Staaten darstellt. Die Beihilfe der Bundeswehr für diese Konferenz und ihre umfangreiche Sponsoring durch die Regierung lehnt DIE… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08407 - Tausende Erwerbslose wurden in den vergangenen Jahren über mehrere Wochen lang beim Internetversandhaus Amazon für unbezahlte Praktika befristet angestellt und erhielten während dieser Zeit bis zu zwei Wochen lang weiterhin ALG I bzw. ALG II. Danach mündet diese Maßnahme in eine befristete Beschäftigung. Die Allgemeinheit… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08375 - Durch Anerkennung eines palästinensischen Staates den Druck für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen auf Israel zu erhöhen. Die Aufwertung der diplomatischen Beziehungen, wäre ein entscheidender Schritt Deutschlands in Richtung Anerkennung eines palästinensischen Staates. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08381 - DIE LINKE will dem Parlament mehr Mitspracherechte bei Auslandseinsätzen der Polizei geben. Unter anderem wird ein Parlamentsvorbehalt für die Beteiligung an internationalen Missionen gefordert sowie ein Rückholrecht für alle Einsätze. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08380 - Die Rente erst ab 67 ist eine brutale Rentenkürzung. Nur wenige Menschen können aus einer Erwerbsarbeit in die Rente wechslen. Immer mehr Rentnerinnen und Rentner wird die Rente durch Abschläge gekürzt. Auch in anderen Parteien wird nun die Aussetzung der Rente erst ab 67 gefordert. DIE LINKE steht konsequent gegen die… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08375 - Durch Anerkennung eines palästinensischen Staates den Druck für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen auf Israel zu erhöhen. Die Aufwertung der diplomatischen Beziehungen, wäre ein entscheidender Schritt Deutschlands in Richtung Anerkennung eines palästinensischen Staates. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08381 - DIE LINKE will dem Parlament mehr Mitspracherechte bei Auslandseinsätzen der Polizei geben. Unter anderem wird ein Parlamentsvorbehalt für die Beteiligung an internationalen Missionen gefordert sowie ein Rückholrecht für alle Einsätze. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08380 - Die Rente erst ab 67 ist eine brutale Rentenkürzung. Nur wenige Menschen können aus einer Erwerbsarbeit in die Rente wechslen. Immer mehr Rentnerinnen und Rentner wird die Rente durch Abschläge gekürzt. Auch in anderen Parteien wird nun die Aussetzung der Rente erst ab 67 gefordert. DIE LINKE steht konsequent gegen die… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08334 - Bei der Erfassung rechtsextremer Aktivitäten von Bundeswehrsoldaten gibt es offenbar einen Graubereich, weil Medienberichten zufolge der MAD wesentlich mehr solcher Vorfälle meldet als der Wehrbeauftragte. DIE LINKE will zudem wissen, inwiefern auch wehrmachtsverherrlichende, rechtspopulistische sowie antimuslimische… Weiterlesen