Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17//07853 - DIE LINKE fordert die Kürzung der Ausgaben im Wehretat. Die so möglichen Einsparungen sind in Konversions- sowie in entwicklungs-, sozial-, bildungs- und umweltpolitische Projekte zu investieren. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07831 - DIE LINKE beantragt die Erhöhung der Regelsätze der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch II und im Alter auf 500 Euro im Monat. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07832 - DIE LINKE beantragt, dass die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen umgesetzt wird und unter anderem die Schaffung umfassender Barrierefreiheit angegangen wird. Dafür sollen 500 Mio. € bereitgestellt werden. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07779 - DIE LINKE beantragt 500 Millionen Euro für die Förderung der nicht-kommerziellen Pharma-Forschung. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07780 - DIE LINKE beantragt für einen Fonds für Gesundheitsförderung und Prävention 1 Milliarde Euro. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07781 - DIE LINKE beantragt zur Beseitigung des Investitionsstaus bei den Krankenhäusern 2,5 Milliarden Euro. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07779 - DIE LINKE beantragt 500 Millionen Euro für die Förderung der nicht-kommerziellen Pharma-Forschung. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07780 - DIE LINKE beantragt für einen Fonds für Gesundheitsförderung und Prävention 1 Milliarde Euro. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07781 - DIE LINKE beantragt zur Beseitigung des Investitionsstaus bei den Krankenhäusern 2,5 Milliarden Euro. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07741 - Kürzlich wurden Gebeine von Opfern des deutschen Völkermords in Namibia an eine namibische Delegation übergeben und repatriiert. Die Delegationsreise und Übergabe der Gebeine geschah unter höchst unwürdigen Umständen. Ausserdem ließ die Bundesregierung abermals eine Chance ungenutzt, den begangenen Völkermord als solchen zu… Weiterlesen