Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17/07625 - Bei den Stichwahlen in der Côte d'Ivoire um das Präsidentenamt vom 28. November 2010 kam es zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten und gewaltsamen Auseinandersetzungen. Die UN, die USA, die Europäische Union (EU) und Deutschland erkannten Ouattara als Präsidenten an und forderten Gbagbo zur Aufgabe seines Amtes auf. Die EU… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07625 - Bei den Stichwahlen in der Côte d'Ivoire um das Präsidentenamt vom 28. November 2010 kam es zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten und gewaltsamen Auseinandersetzungen. Die UN, die USA, die Europäische Union (EU) und Deutschland erkannten Ouattara als Präsidenten an und forderten Gbagbo zur Aufgabe seines Amtes auf. Die EU… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07628 - Deutsche Kleinwaffen verbreiten sich weltweit und die Bundesregierung hat daran mit ihrer ungenügenden Exportkontrolle maßgeblichen Einfluß. Noch in Jahrzehnten werden aufgrund der Entscheidungen der heutigen Bundesregierung Menschen durch deutsche Kleinwaffen getötet werden. Die Linksfraktion hinterfragt in dieser Kleinen… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07627 - Mit der Kleinen Anfragen soll auf die schädlichen Nebenwirkungen und Folgen der Kriminalisierung bestimmer Drogen aufmerksam gemacht werden. Sowohl aus strafrechtlicher Sicht als auch aufgrund empirischer Forschungsergebnisse besteht die Notwendigkeit, die Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit des BtMG zu… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07628 - Deutsche Kleinwaffen verbreiten sich weltweit und die Bundesregierung hat daran mit ihrer ungenügenden Exportkontrolle maßgeblichen Einfluß. Noch in Jahrzehnten werden aufgrund der Entscheidungen der heutigen Bundesregierung Menschen durch deutsche Kleinwaffen getötet werden. Die Linksfraktion hinterfragt in dieser Kleinen… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07653 - Mit dem Antrag soll erreicht werden, dass Beziehende von Grundsicherung, die sich bürgerschaftllich engagieren nicht mehr Gefahr laufen, wegen der Aufwandsentschädigung eine Kürzung ihrer Grundsicherung befürchten zu müssen. Der Antrag korrespondiert mit dem Antrag "Keine Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für kommunale… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07653 - Mit dem Antrag soll erreicht werden, dass Beziehende von Grundsicherung, die sich bürgerschaftllich engagieren nicht mehr Gefahr laufen, wegen der Aufwandsentschädigung eine Kürzung ihrer Grundsicherung befürchten zu müssen. Der Antrag korrespondiert mit dem Antrag "Keine Anrechnung von Aufwandsentschädigungen für… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07467 - Die Bundesregierung hat den Ziwschenbereicht zur Umsetzung der Empfehlungen des CEDAW-Auschussen (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women) noch nicht veröffentlicht. Die Linksfraktion erfragt was die Bundesregierung daran hindert und fordert die Veröffentlichung des Zwischenbericht vor… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07467 - Die Bundesregierung hat den Ziwschenbereicht zur Umsetzung der Empfehlungen des CEDAW-Auschussen (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women) noch nicht veröffentlicht. Die Linksfraktion erfragt was die Bundesregierung daran hindert und fordert die Veröffentlichung des Zwischenbericht vor… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07468 - DIE LINKE thematisiert mit dieser Kleinen Anfrage die sich verschlechternde Menschenrechtslage im EU-Mitgliedsland Ungarn. Schwerpunkte bilden die Pressefreiheit und die Situation der Roma-Bevölkerung, die unter verschärfter Diskriminierung insbesondere bei der sozialen Integration leidet und zunehmenden gewalttätigen… Weiterlesen