Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17//06150 - Im Sommer wird die palästinensische Regierung voraussichtlich beim UN-Sicherheitsrat und der Vollversammlung die Anerkennung des Staates Palästina beantragen und um die Aufnahme in die UN ersuchen. Im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten fordert der Antrag die Bundesregierung auf, diese Initiative zu… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05885 - Leider haben alle im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen bei der Benennung der Sachverständigen für die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“ ausschließlich männliche Sachverständige benannt. Das… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//05885 - Leider haben alle im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen bei der Benennung der Sachverständigen für die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität – Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft“ ausschließlich männliche Sachverständige benannt. Das… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/06097 - In Deutschland hat ein Wettlauf um neue Erdgasquellen begonnen. Dabei soll das hochriskante Verfahren des Frackings zum Einsatz kommen, bei dem eine hochgiftige Flüssigkeit in den Boden gepresst wird. Das Fracking-Verfahren hat in den USA zu vielen Unfällen geführt, u.a. Trinkwasserverschmutzung, Explosionen und Erdstöße.… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//06097 - In Deutschland hat ein Wettlauf um neue Erdgasquellen begonnen. Dabei soll das hochriskante Verfahren des Frackings zum Einsatz kommen, bei dem eine hochgiftige Flüssigkeit in den Boden gepresst wird. Das Fracking-Verfahren hat in den USA zu vielen Unfällen geführt, u.a. Trinkwasserverschmutzung, Explosionen und Erdstöße.… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/06011 - Die KA nimmt den anstehenden Repatriierungsprozess von in Deutschland lagernden Gebeinen nach Namibia zum Anlass, zu klären, wie die Bundesregierung derzeit zum Völkermord in Namibia und daraus sich ableitenden Kompensationsansprüchen steht. Darüber hinaus soll geklärt werden, wie die Regierung zu einem gemäß… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//06011 - Die KA nimmt den anstehenden Repatriierungsprozess von in Deutschland lagernden Gebeinen nach Namibia zum Anlass, zu klären, wie die Bundesregierung derzeit zum Völkermord in Namibia und daraus sich ableitenden Kompensationsansprüchen steht. Darüber hinaus soll geklärt werden, wie die Regierung zu einem gemäß… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05949 - Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung ist nur vordergründig restriktiv; die Staaten des Mittleren Osten und des Maghrebs beziehen z.T. seit Jahrzehnten Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter aus Deutschland; die deutschen Rüstungsexporte destabilisieren die Region und werden bei der Unterdrückung der Bevölkerungen… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05950 - Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung ist nur vordergründig restriktiv; die Staaten des Mittleren Osten und des Maghrebs beziehen z.T. seit Jahrzehnten Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter aus Deutschland; die deutschen Rüstungsexporte destabilisieren die Region und werden bei der Unterdrückung der Bevölkerungen… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05948 - Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung ist nur vordergründig restriktiv; die Staaten des Mittleren Osten und des Maghrebs beziehen z.T. seit Jahrzehnten Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter aus Deutschland; die deutschen Rüstungsexporte destabilisieren die Region und werden bei der Unterdrückung der Bevölkerungen… Weiterlesen