Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17/05206 - Es geht bei diesem Antrag um die Einführung eines verbindlichen Nachtflugverbots für US-Militärflugplätze zum Zwecke des Schutzes und der Entlastung von fluglärmgeschädigten Anwohnern in den jeweiligen Regionen. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05074 - Die Kleine Anfrage erkundigt sich nach den Umständen, die zur Inhaftierung eines Deutschen im Militärgefängnis Bagram geführt haben sowie nach den konsularischen Bemühungen der Bundesregierung um diesen Deutschen. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05069 - Das Gewaltschutzgesetz trat 2001 in Kraft. Eine Evaluierung erfolgte im Prozeß der Implementierung, aber nicht mehr danach. Gefragt wird nach den verschiedenen Aspekten des Gewalzschutzgesetzes, von der Arbeit der Polizei, den Auswirkungen auf das Sorge- und Umgangsrecht bei Gewaltbeziehungen, der Situation der Schutz- und… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05106 - Zum 1. Januar 2012 beginnt die Rente erst ab 67. Mit der Großen Anfrage soll noch einmal verdeutlicht werden, dass diese Politik unsozial und unnötig ist. Hauptaugenmerk der Großen Anfrage liegt daher auf den Problemen älterer und jüngerer Beschäftigter im Arbeitsmarkt unterzukommen sowie auf der Qualität der Arbeit.… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//05069 - Das Gewaltschutzgesetz trat 2001 in Kraft. Eine Evaluierung erfolgte im Prozeß der Implementierung, aber nicht mehr danach. Gefragt wird nach den verschiedenen Aspekten des Gewalzschutzgesetzes, von der Arbeit der Polizei, den Auswirkungen auf das Sorge- und Umgangsrecht bei Gewaltbeziehungen, der Situation der Schutz- und… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//05106 - Zum 1. Januar 2012 beginnt die Rente erst ab 67. Mit der Großen Anfrage soll noch einmal verdeutlicht werden, dass diese Politik unsozial und unnötig ist. Hauptaugenmerk der Großen Anfrage liegt daher auf den Problemen älterer und jüngerer Beschäftigter im Arbeitsmarkt unterzukommen sowie auf der Qualität der Arbeit.… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//05074 - Die Kleine Anfrage erkundigt sich nach den Umständen, die zur Inhaftierung eines Deutschen im Militärgefängnis Bagram geführt haben sowie nach den konsularischen Bemühungen der Bundesregierung um diesen Deutschen. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//05119 - Die Betriebskosten der Krankenhäuser werden ihnen über das System der DRGs (Fallpauschalen) vergütet. Diese wurden 2003 bis 2005 eingeführt. Es gab den gesetzlichen Auftrag einer Begleitforschung, die mit fünf Jahren Verzögerung anlief, aber keine politisch verwertbaren Ergebnisse aufdecken (kann). Genau dies muss aber… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05119 - Die Betriebskosten der Krankenhäuser werden ihnen über das System der DRGs (Fallpauschalen) vergütet. Diese wurden 2003 bis 2005 eingeführt. Es gab den gesetzlichen Auftrag einer Begleitforschung, die mit fünf Jahren Verzögerung anlief, aber keine politisch verwertbaren Ergebnisse aufdecken (kann). Genau dies muss aber eine… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//05040 - Der Antrag richtet sich gegen ein militärisches Agieren Deutschland und der westlichen Staaten in Libyen. Weiterlesen