Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17//07447 - Die Türkei nutzt die gegenwärtig stattfindenden Erkundungen nach Erdöl- und Erdgasvorkommen in den zypriotischen Küstengewässern, um durch eine erneute Eskalation des Zypernkonfliktes die EU und die internationale Gemeinschaft zu einer Anerkennung des seit 1974 von ihr völkerrechtswidrig besetzten Teils der Republik… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07460 - Die E-Card soll nun endgültig flächendeckend eingeführt werden, trotz Pannen bei den Tests, trotz mangelndem Nutzen bisher und hohen Kosten. Die E-Card ist ein Projekt für die IT-Industrie auf dem Rücken der Versicherten. Auf Dauer werden Millionen Patientendaten auf zentralen Servern gefährdet und über Mehrwertdienste an… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07447 - Die Türkei nutzt die gegenwärtig stattfindenden Erkundungen nach Erdöl- und Erdgasvorkommen in den zypriotischen Küstengewässern, um durch eine erneute Eskalation des Zypernkonfliktes die EU und die internationale Gemeinschaft zu einer Anerkennung des seit 1974 von ihr völkerrechtswidrig besetzten Teils der Republik Zyperns… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07392 - Die Bundesregierung ist, wie deutsche Firmen und Institute, am EU-Satelliten-Projekt GMES beteiligt, das von Polizeien, Geheimdiensten und Militärs genutzt wird. Noch vor der UN-Resolution 1973 wurden GMES-Dienste über Libyen aktiviert. Offensichtlich wurden Bilder von einer beteiligten Firma an das italienische Militär… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07460 - Die E-Card soll nun endgültig flächendeckend eingeführt werden, trotz Pannen bei den Tests, trotz mangelndem Nutzen bisher und hohen Kosten. Die E-Card ist ein Projekt für die IT-Industrie auf dem Rücken der Versicherten. Auf Dauer werden Millionen Patientendaten auf zentralen Servern gefährdet und über Mehrwertdienste an… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07344 - Die Nutzung von Videospielen für militärische Nachwuchswerbung wie auch zum Training von Soldaten ist international üblich. DIE LINKE will wissen, welchen Gebrauch die Bundeswehr von dieser Möglichkeit macht und inwiefern sie dabei mit der Privatwirtschaft kooperiert. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07372 - Die Pharmaindustrie konzentriert ihre Forschung lieber auf maximalen Profit versprechende Wirkstoffe, anstatt Mittel gegen Krankheiten zu entwickeln, die - wie etwa Tuberkulose - das Leben von Millionen von Menschen in Entwicklungsländern bedrohen. Geistige Eigentumsrechte verhindern die Herstellung günstiger Generika. Alle… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07344 - Die Nutzung von Videospielen für militärische Nachwuchswerbung wie auch zum Training von Soldaten ist international üblich. DIE LINKE will wissen, welchen Gebrauch die Bundeswehr von dieser Möglichkeit macht und inwiefern sie dabei mit der Privatwirtschaft kooperiert. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07372 - Die Pharmaindustrie konzentriert ihre Forschung lieber auf maximalen Profit versprechende Wirkstoffe, anstatt Mittel gegen Krankheiten zu entwickeln, die - wie etwa Tuberkulose - das Leben von Millionen von Menschen in Entwicklungsländern bedrohen. Geistige Eigentumsrechte verhindern die Herstellung günstiger Generika.… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07371 - Mineralölbestandteile gelangen als Bestandteil von Druckfarben über Verpackungen in unser Essen. Gesundheitsschädliche Kohlenwasserstoffe gehen in hohen Anteilen von Werbe- und Informationsaufdrucken, aber vor allem aus Druckfarbenrückständen in Recyclingpapier in die damit verpackten Lebensmittel über. Die Schadstoffe… Weiterlesen