Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17//06754 - Diese Nachfrage ist notwendig, da die Antworten auf die Kleine Anfrage zum Thema (BT-Drs. 17/6011) sehr unbefriedigend ausfielen. Anlass ist weiterhin der Repatriierungsprozess von in Deutschland lagernden Gebeinen nach Namibia. In dem Zusammenhang will die Linksfraktion abfragen, wie die Bundesregierung derzeit zum… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/06604 - Laut Presseberichten hat das Bundesfinanzministerium erhebliche Kritik am Entwurf des Versorgungsstrukturgesetzes geäußert. Grund sind unklare finanzielle Auswirkungen auf die gesetzliche Krankenversicherung. Die Kleine Anfrage soll klären, ob das Finanzministerium ordnungsgemäß durch das Bundesministerium für Gesundheit in… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/06616 - Diese Kleine Anfrage zielt darauf aufzuzeigen, dass die Bundesregierung (hier Staatsminister Dr. Hoyer) sich geflissentlich Aussagen zueigen macht, die den Tod eines schwerkranken Menschen aus einem kausalen Zusammenhang reißen und für eine Diffamierungskampagne gegen den kubanischen Staat und seine Organe nutzbar machen. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//06604 - Laut Presseberichten hat das Bundesfinanzministerium erhebliche Kritik am Entwurf des Versorgungsstrukturgesetzes geäußert. Grund sind unklare finanzielle Auswirkungen auf die gesetzliche Krankenversicherung. Die Kleine Anfrage soll klären, ob das Finanzministerium ordnungsgemäß durch das Bundesministerium für Gesundheit… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//06616 - Diese Kleine Anfrage zielt darauf aufzuzeigen, dass die Bundesregierung (hier Staatsminister Dr. Hoyer) sich geflissentlich Aussagen zueigen macht, die den Tod eines schwerkranken Menschen aus einem kausalen Zusammenhang reißen und für eine Diffamierungskampagne gegen den kubanischen Staat und seine Organe nutzbar machen. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/06586 - Bei Anträgen auf Schwerbehindertenausweise haben Betroffene oft mit langen Bearbeitungszeiten zu kämpfen. Das Neunte Sozialgesetzbuch schreibt keine konkrete Frist vor, innerhalb derer der Antragsteller nach Eingang des Antrages seinen Schwerbehindertenausweis erhalten muss. Mit dem Gesetzentwurf will DIE LINKE. eine… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//06586 - Bei Anträgen auf Schwerbehindertenausweise haben Betroffene oft mit langen Bearbeitungszeiten zu kämpfen. Das Neunte Sozialgesetzbuch schreibt keine konkrete Frist vor, innerhalb derer der Antragsteller nach Eingang des Antrages seinen Schwerbehindertenausweis erhalten muss. Mit dem Gesetzentwurf will DIE LINKE. eine… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/06493 - Zum 01.04.2007 wurden Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen (Kuren) zur Pflichtleistung der Krankenkassen. Ziel war die Verstetigung der Maßnahmen. Mit Verstärkung des Wettbewerbs der Kassen durch die Zusatzbeiträge trat eine zunehmend restriktivere Bewilligungspraxis ein. Der Bundesrechnungshof hat die Bewilligungspraxis untersucht… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/06492 - Die Tätigkeit von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern, so genannten Whistleblowern, muss geschützt und gefördert werden. Ihre Zivilcourage und ihr Engagement sind für die Gesellschaft von enormer Bedeutung. Auf internationaler Ebene gibt es zahlreiche Initiativen, Regelungen für einen gesetzlichen Whistleblowerschutz zu… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/06489 - Für die Stärkung der Patientenrechte ist ein eigenständiges Gesetz notwendig. Die bisherige Zersplitterung und Rechtsunsicherheiten sind zu überwinden. Eine gute Behandlung muss als Basis der Patientenrechte auch eine menschenwürdige Behandlung umfassen. Vor Gericht ist endlich die vom BVerfG geforderte Waffengleichheit… Weiterlesen