Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17/01116 - Der Schutz bei Erwerbsminderung soll durch die Abschaffung von Abschlägen, die Verlängerung der Zurechnungszeiten sowie die Erleichterung des Zugangs verbessert werden und so Armut auch im Alter verhindert werden. Da die Erwerbsminderungsrente der fast einzige verbliebene sozial abgesicherte Weg zum vorzeitigen Ausstieg aus… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/01068 - Die Bundesregierung erarbeitet mit dem neuen Gesundheitsforschungsprogramm erstmals einen Rahmen für die institutionelle Förderung im Bereich Gesundheit. In diesem werden ”Deutsche Institute für Gesundheitsforschung” eine tragende Rolle spielen, die im Rahmen der Helmholtz-Gemeinschaft der Forschungszentren aufgebaut… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/01089 - DIE LINKE fordert ein wirksames und in sich schlüssiges Zukunftsprogramm, Hartz IV insbesondere durch die Förderung und Schaffung neuer Arbeitsplätze zu überwinden, die Rüstungsausgaben, insbesondere die Ausgaben für Auslandseinsätze der Bundeswehr, zu senken. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//01089 - DIE LINKE fordert ein wirksames und in sich schlüssiges Zukunftsprogramm, Hartz IV insbesondere durch die Förderung und Schaffung neuer Arbeitsplätze zu überwinden, die Rüstungsausgaben, insbesondere die Ausgaben für Auslandseinsätze der Bundeswehr, zu senken. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//01068 - Die Bundesregierung erarbeitet mit dem neuen Gesundheitsforschungsprogramm erstmals einen Rahmen für die institutionelle Förderung im Bereich Gesundheit. In diesem werden ”Deutsche Institute für Gesundheitsforschung” eine tragende Rolle spielen, die im Rahmen der Helmholtz-Gemeinschaft der Forschungszentren aufgebaut… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/01038 - DIE LINKE beantragt 500 Millionen Euro für die Förderung der nicht-kommerziellen Pharma-Forschung. Weiterlesen
Änderungsantrag zum Bundeshaushaltsgesetz 2010 (Investitionen für Krankenhäuser) hier: Einzelplan 15
Drucksache Nr.17/01039 - DIE LINKE beantragt zur Beseitigung des Investitionsstaus bei den Krankenhäusern 2,5 Milliarden Euro. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/01037 - DIE LINKE beantragt für einen Fonds für Gesundheitsförderung und Prävention 1 Milliarde Euro. Weiterlesen
Änderungsantrag zum Bundeshaushaltsgesetz 2010 (Investitionen für Krankenhäuser) hier: Einzelplan 15
Drucksache Nr.17//01039 - DIE LINKE beantragt zur Beseitigung des Investitionsstaus bei den Krankenhäusern 2,5 Milliarden Euro. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//01038 - DIE LINKE beantragt 500 Millionen Euro für die Förderung der nicht-kommerziellen Pharma-Forschung. Weiterlesen