Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.20//4854 - Seit dem Tod von Jina Amini in Polizeigewahrsam Mitte September kommt es im Iran zu den größten Protesten seit dem Sturz des Schahs in der Revolution von 1979. Auch in Deutschland finden viele Aktionen in Solidarität mit den Protestierenden im Iran statt. Aktivist*innen, die daran beteiligt waren, wurden mehrfach bedroht… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//4844 - Obwohl der islamistische Terrorismus eine fortwährende Gefahr darstellt, legen die Behörden ihre Erkenntnisse nicht hinreichend offen. Nicht nur der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, auch der Attentäter von Wien war den Behörden zuvor bekannt. Mit der Anfrage sollen weitere Informationen über die Erkenntnisse der… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//4793 - Seit Jahren befindet sich der Versand- und Internet-Einzelhandel im Wachstum. Die Unternehmen in der Branche verzeichnen gigantische Umsatzsteigerungen. Gleichzeitig stehen diese immer wieder aufgrund von schlechter Bezahlung, Leistungsdruck und Überwachung der Mitarbeiter in der Kritik. Die kleine Anfrage soll Klarheit… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//4762 - Weniger als zwei Monate vor Beginn des Ölembargos hat die Bundesregierung keinen Plan, wie sie die PCK in Schwedt mit ausreichend Öl beliefern will. Von der PCK hängt die Kraftstoffproduktion für Ostdeutschland, sowie 1200 direkte und tausende indirekte Arbeitsplätze in Brandenburg ab. Für die Region ist die PCK ein… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//4813 - Die Antwort auf die Kleine Anfrage "Rechts- und Fachaufsicht über die Unfallversicherungsträger" (BT-Drs. 20/4240) hat einige Nachfragen aufgeworfen, die hiermit abgefragt werden sollen. Weiterlesen
Drucksache Nr.20//4801 - Die Anfrage beschäftigt sich mit den Vertretern ausländischer Staaten in Deutschland, ihren Rechten sowie mögliche Verstöße gegen ihren Aufenthalt sowie eine mögliche geheimdienstlicher Agententätigkeit durch diplomatisches und konsularisches Personal. Weiterlesen
Drucksache Nr.20//4766 - Psychische Belastungen auf der Arbeit nehmen zu. Entsprechend verläuft die Entwicklung der Arbeitsunfähigkeitstage. Der aktuelle Stand für 2021 soll erneut abgefragt werden, da im September die Daten angeblich noch nicht vorlagen und die Antworten damit aktuell waren. Weiterlesen
Drucksache Nr.20//4793 - Seit Jahren befindet sich der Versand- und Internet-Einzelhandel im Wachstum. Die Unternehmen in der Branche verzeichnen gigantische Umsatzsteigerungen. Gleichzeitig stehen diese immer wieder aufgrund von schlechter Bezahlung, Leistungsdruck und Überwachung der Mitarbeiter in der Kritik. Die kleine Anfrage soll Klarheit… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//4792 - Am 3. Juni 2022 ereignete sich in Burgrain (Bayern) ein schweres Zugunglück mit fünf Toten und 16 Schwerverletzten. In der Folge kam es im Schienennetz der Werdenfelsbahn - nicht nur im beschädigten Abschnitt der Unglücksstelle - immer wieder zu kurzfristigen Sperrungen. Die Kleine Anfrage soll Informationen über… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//4791 - Während der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass viele Selbständige nur unzureichend gegen von außen verursachten Arbeitsausfall abgesichert sind - Kurzarbeitergeld etwa setzt voraus, über die Arbeitslosenversicherung geschützt zu sein. Wir wollen wissen, wie viele Selbständige aktuell freiwillig in der… Weiterlesen