Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.20//1687 - Die von der LINKEN regelmäßig erfragten Informationen zur Asylstatistik beleuchten Aspekte, die in der medialen Berichterstattung wenig Beachtung finden, etwa die hohe reale Schutzquote und gute Erfolgschancen Asylsuchender bei den Gerichten. Das differenzierte Zahlenmaterial ist für Flüchtlingsverbände, die Wissenschaft,… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//1658 - Sportstätten sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage erkundigt sich bei der… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//1645 - Seit Januar 2020 ist die extrem rechte Gruppierung "Division-Märkisch-Oderland" immer wieder durch gewalttätige Aktionen aufgefallen. So wurden unter anderem Journalist*innen angegriffen. Seit Beginn des Jahres 2022 agiert die Gruppierung als "Stützpunkt Berlin/Brandenburg" der Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//1644 - Mit der regelmäßigen Anfrage dokumentieren wir antimuslimische und islamfeindliche Straftaten. Für die extremen Rechte gehören Muslime zu den zentralen Feindbildern ihres Rassismus. Die regelmäßige Dokumentation der Zahlen ermöglicht es, islamfeindliche Stimmungen und Taten im öffentlichen Bewusstsein zu halten. Weiterlesen
Drucksache Nr.20//1643 - Die Aufarbeitung der zu Pandemie-Beginn vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) beschlossenen Maskenbeschaffung bleibt Thema für Politik und Justiz. Die Bundesregierung hat teilweise bereits Auskunft gegeben (Drs. 20/722). Daraus ergeben sich weitere Nachfragen, z.B. zu den Kosten für die Beratungsverträge mit verschiedenen… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//1642 - Musik ist das entscheidende Rekrutierungsmittel der extremen Rechten unter Jugendlichen. Mit der regelmäßigen Anfrage wollen wir die Aktivitäten der extremen Rechten in diesem Feld dokumentieren, die Öffentlichkeit sensibilisieren und die Arbeit antifaschistischer Akteure unterstützen. Weiterlesen
Drucksache Nr.20//1592 - Ende März 2022 wurden im Rahmen von Durchsuchungen der bayerischen Polizei über 70 Schusswaffen bei Personen gefunden, denen vorgeworfen, wird Sabotageakte gegen Freileitungsmasten großer Stromtrassen vorbereitet zu haben. Seit Jahren wird in der extremen Rechten immer wieder darüber gesprochen, durch gezielt herbeigeführte… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//1581 - Seit Beginn des Jahres 2022 tritt eine Gruppierung unter dem Namen "Gegengift2022" in den sozialen Netzwerken und auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen auf. Recherchen zufolge gibt es Verbindungen zu Gruppierungen wie der Jugendorganisation der NPD "Junge Nationalisten" sowie weiteren rechtsextremistischen… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//1512 - Abgefragt werden die vierteljährlichen von Rechtsextremisten begangenen antisemitischen Straftaten, um die Öffentlichkeit frühzeitig über die Entwicklung dieser Straftaten zu informieren und aktuelle Gefährdungspotentiale aufzuzeigen. Für die Medien, Wissenschaftler, jüdische und antifaschistische Organisationen bieten… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//1511 - Erfragt werden soll eine statistische Aufstellung der Naziaufmärsche pro Quartal, unter Berücksichtigung der Veranstalter und der thematischen Ausgestaltung der Aufmärsche. Ziel der Anfrage ist es, die wechselnde Mobilisierungsfähigkeit und -willigkeit der Naziszene zu dokumentieren und auch eine regionale Übersicht solcher… Weiterlesen