Reden im Bundestag

In ihrer Rede zum Transplantationsgesetz erklärt Kathrin Vogler, warum die heute verabschiedeten Gesetze die Bereitschaft zur Organspende nicht fördern: Die Speicherung der Organspendebereitschaft darf nicht auf der eCard erfolgen. Dazu hat Kathrin Vogler mit weiteren Abgeordneten der LINKEN einen Änderungsantrag zur Abstimmung gestellt. Zudem… Weiterlesen

Patientenrechtegesetz hilft Patienten wenig

Regierungsbefragung zum Thema Patientenrechte

Bei der Vorstellung des Patientenrechtegesetzes monierte Kathrin Vogler, dass der Beifall vor allem von der Ärzteschaft kommt, die Erwartungen der Patientenorganisationen jedoch nicht erfüllt werden. Redebeitrag und Frage von Kathrin Vogler: Vielen Dank, Herr Minister, Frau Ministerin. Ich finde, man muss diesen Gesetzentwurf auch einmal… Weiterlesen

Entschädigungsfonds: Patientinnen und Patienten brauchen schnelle Unterstützung

Regierungsbefragung zum Thema Patientenrechte

Wenn Patientinnen und Patienten durch einen Behandlungsfehler geschädigt werden, brauchen sie oft schnell und unbürokratisch Hilfe, wie zum Beispiel durch einen Entschädigungsfonds. Die Bundesregierung lehnt diesen Vorschlag von Kathrin Vogler mit vorgeschobenem Argumenten ab, die zeigen, das schwarz-gelb sich mehr die Anliegen der Ärzte und… Weiterlesen

Die UN-Resolution 1325 hat uns ja schön häufiger in dieser Wahlperiode beschäftigt. Dabei geht es um den Schutz von Frauen und Mädchen in bewaffneten Konflikten, aber auch, und das ist mir besonders wichtig, um ihre Einbeziehung in Friedensprozesse. Wie wichtig das ist, können wir beinah in allen aktuellen Krisen- und Konfliktregionen sehen. Die… Weiterlesen

Kathrin Vogler kritisiert in ihrer Rede am 26. April 2012 die Arzneimittelpläne der Bundesregierung. Vor allem die Lockerung des Werbeverbots, das unentschlossene Vorgehen gegen Arzneimittelfälschungen und mögliche Geldgeschenke in Milliardenhöhe an die Pharmaindustrie erfordern Widerspruch. Mit diesem Geld der Versicherten würde DIE LINKE lieber… Weiterlesen

Kathrin Vogler fordert in ihrer Bundestagsrede, die Zulassungskriterien für Medizinprodukte und die Kontrollen nach deren Marktzugang zu verschärfen, um die Sicherheit von Patientinnen und Patienten zu verbessern. Dazu ist auf nationaler Ebene das Medizinproduktegesetz zu ändern, aber auch die EU-Richtlinien müssen entsprechend gestaltet werden. … Weiterlesen

Angebliche Finanzhilfen sind Politik gegen die Menschen in Griechenland

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten

Unter dem Titel "Finanzhilfen zugunsten der hellenischen Republik" bekamen die Bundestagsabgeordneten einen 700 Seiten dicken Antragstext vorgelegt, in den sie gerade mal übers Wochenende Einblick nehmen konnten. Neben schweren Eingriffen in die Arbeitnehmerrechte geht es dabei vor allem um ein blindwütiges Einsparen öffentlicher Ausgaben. Als… Weiterlesen

Kathrin Vogler warf der Bundesregierung in ihrer Rede zum "Gesetz zur Umsetzung Internationaler Gesundheitsvorschriften" vor, eine Politik unterhalb der Wahrnehmungsschwelle zu betreiben. Insbesondere die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik ist so substanzlos, dass die Leute sie kaum spüren und sie den Patientinnen und Patienten nicht hilft. Rede… Weiterlesen

In einer persönlichen Erklärung begründet Kathrin Vogler (MdB, DIE LINKE), warum sie auch diesmal gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan stimmt. Ich stimme gegen die Fortsetzung des Mandats, weil ich gerade auch als Gesundheitspolitikerin den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan für gescheitert halte. Ich habe an der… Weiterlesen

Die Bundesregierung schaltet bei dem umstrittenen Großprojekt „elektronische Gesundheitskarte“ den Turbo ein. DIE LINKE fordert hingegen einen Stopp der e-Card, weil zu erwartenden Kosten von bis zu 14 Mrd. Euro kein entsprechender Nutzen gegenüber steht. Zudem sind Fragen des Datenschutzes, der Freiwilligkeit und der Selbstbestimmung weiterhin… Weiterlesen