Reden im Bundestag

Die AfD marodiert mit ihrem populistischen Feldzug gegen alle Covid-19-Maßnahmen weiter durch den Bundestag. Am Freitag, 16.12.2022, diskutierte das Plenum mehrere AfD-Anträge und noch mal in einer kurzfristig aufgerufenen Aktuellen Stunde die Themen Impfen und Masketragen. Kathrin Vogler hielt in zwei Reden dagegen. Weiterlesen

In der Haushaltswoche vom 21. bis 25.11.2022 verabschiedete der Bundestag am Donnerstag auch den Etat des Gesundheitsministeriums. Kathrin Vogler resümierte in der hitzigen Debatte: "Wir brauchen eine solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, in die alle einzahlen, auch Abgeordnete, Selbstständige und Beamte." Weiterlesen

Die Ampel hat es versäumt, eine wirkliche Lösung für die Probleme der GKV-Finanzierung vorzulegen. Der Vorschlag von Lauterbach belastet mitten in der Krise einseitig die Beitragszahlenden und Versicherten. DIE LINKE fordert stattdessen die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze, als Einstieg in eine gerechtere Finanzierung der Krankenkassen. Weiterlesen

Kathrin Vogler in der Debatte über die Verleihung des „Virchow Prize for Global Health“: Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht und darf nicht abhängig sein vom sozialen Status, Geschlecht oder Geldbeutel. Es ist die Pflicht aller Staaten, sie zu gewährleisten und sich dabei nicht abhängig zu machen vom Mäzenatentum einiger Superreicher. Weiterlesen

Die AfD fordert den Bundestag in einem Antrag auf, einen Corona-Untersuchungsausschuss einzurichten. Kathrin Vogler konstatiert in ihrer Rede: Die AfD hat gar kein Interesse an einer sachlichen Aufklärung der Fehler der Bundesregierung in der Pandemie. Ihr Konzept ist die Bagatellisierung einer tödlichen Krankheit und Verunsicherung der Menschen. Weiterlesen

Kathrin Vogler: Ob es um Maskenpflicht, Tests oder Regelungen für die Schulen geht: Im Antrag der Ampel zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes fehlen überzeugende Aussagen, wie die Bundesregierung die Bevölkerung im kommenden Winter vor den gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Corona-Risiken schützen will. Weiterlesen

Nach zweieinhalb Jahren Pandemie haben die Menschen Besseres verdient: Eine umfassende Vorbereitung auf den nächsten Corona-Herbst statt halbgare Konzepte auf den letzten Drücker. Jetzt müsste diskutiert werden, welche Maßnahmen bei welchen Kriterien wirken sollen und wie sie gegen die Grundrechtseinschränkungen abzuwägen sind. Weiterlesen

Kathrin Vogler im Bundestag in der Beratung des Antrags der "AfD-Fraktion" zum TOP ZP 3 "Impfnebenwirkungen aufklären und ernst nehmen" ...: "Die AfD will die Menschen mit Fakenews über Impfschäden maximal verunsichern. Es ist schäbig, die Gefahren durch COVID-19 zu leugnen und die Pandemie als ideologisches Schlachtfeld zu missbrauchen." Weiterlesen

In den Gesundheitsberufen fehlen hunderttausende Mitarbeiter*innen, die Krankenhausversorgung ist am Limit, die gesetzlichen Krankenversicherungen sind mit 17 Mrd. Euro im Minus, es drohen erhebliche Beitragserhöhungen. Die Bundesregierung schafft es, selbst die bescheidenen Erwartungen an ihre Gesundheitspolitik noch zu enttäuschen. Weiterlesen

Vom Kabul bis nach Niamey muss doch inzwischen auch den verbohrtesten Militärbefürwortern klar sein: Die Ausbildung von Soldaten stabilisiert und demokratisiert ein Land nicht! Nur eine zivile Außenpolitik, die Menschen in Krisenregionen eine friedliche und auskömmliche Lebensperspektive bietet, wäre eine Chance für Sicherheit und Stabilität! Weiterlesen