Propofol in die Anti-Folter-Liste aufnehmen!

DIE LINKE begrüßt die Entscheidung des Pharmaherstellers Fresenius Kabi, das Narkosemittel Propofol nur noch unter strengen Auflagen in die USA auszuliefern. Das Mittel war zuletzt in die Diskussion gekommen, weil die US-Justizbehörden damit Lieferengpässe bei den für die Todesspritze bei Hinrichtungen genutzten Barbituraten umgehen wollten.

Kathrin Vogler, stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, fordert darüber hinaus: "Die Bundesregierung muss sich jetzt erst recht bei der EU für die Aufnahme von Propofol in die Anti-Folter-Liste, die den Export von Pharmazeutika für Folterungen und Hinrichtungen verbietet, einsetzen. Die Entscheidung von Fresenius Kabi ist ohne Einschränkung zu begrüßen, obwohl ich sie mir schneller gewünscht hätte."

Vogler weiter: "Ich finde es überhaupt nicht vertretbar, abzuwarten ob das Mittel tatsächlich für Tötungen eingesetzt wird. Das hieße doch, sehenden Auges Menschenrechtsverletzungen abzuwarten. Entscheidend für die Aufnahme von Mitteln auf die Liste muss sein, ob sie für Menschenrechtsverletzungen genutzt werden können."