Der Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung“ von 2004 war einst das Herzstück der rot-grünen Friedenspolitik. Von den damaligen Koalitionären als hoffnungsvoller Start zur Koordinierung einer vorrangig zivilen Krisenprävention gefeiert, verkümmerte der Aktionsplan schon bald zum Feigenblatt der… Weiterlesen

„Die SPD hat sich nun endgültig von einer paritätischen Finanzierung der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) verabschiedet. Die Versicherten tragen weiterhin alle künftigen Beitragssteigerungen. Die Interessen der Arbeitgeber haben in der großen Koalition oberste Priorität“, so Kathrin Vogler, Gesundheitsexpertin der Fraktion DIE LINKE, zu den… Weiterlesen

In Bonn wurde schon manches Mal über die Zukunft Afghanistans verhandelt. Doch der Bewegungskongress »Wege zum Frieden in Afghanistan« brachte erstmals zivilgesellschaftliche Akteure an einen Tisch - deutsche Friedensbewegte und (Exil-) Afghanen aus unterschiedlichsten politischen Lagern nämlich. gesamten Artikel lesen: Weiterlesen