DIE LINKE begrüßt die Entscheidung des Pharmaherstellers Fresenius Kabi, das Narkosemittel Propofol nur noch unter strengen Auflagen in die USA auszuliefern. Das Mittel war zuletzt in die Diskussion gekommen, weil die US-Justizbehörden damit Lieferengpässe bei den für die Todesspritze bei Hinrichtungen genutzten Barbituraten umgehen wollten. Kathr… Weiterlesen

Die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler (DIE LINKE.) erklärt zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts: „Gemeinsam mit meiner Fraktion habe ich in Karlsruhe gegen ESM und Fiskalpakt geklagt. Meine Befürchtung, dass diese Verträge gerade nicht zu einer Überwindung der Krise führen, sondern den Eurostaaten jede Möglichkeit nehmen, durch… Weiterlesen

"Um am Ende der Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat wenigstens minimale Fortschritte bei der Umsetzung von Sicherheitsratsbeschlüssen vorweisen zu können, hat die Bundesregierung sich entschlossen, noch ganz schnell einen Nationalen Aktionsplan zur UN-Resolution 1325 zum Schutz von Frauen und Mädchen in Kriegs- und Krisenregionen… Weiterlesen

Kathrin Vogler, die Bundestagsabgeordnete der LINKEN für das Münsterland, spricht am Donnerstag im Deutschen Bundestag zur Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Sudan (UNAMID). Der Tagesordnungspunkt wird voraussichtlich zwischen 17.05 Uhr und 17.50 Uhr aufgerufen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Rede unter www… Weiterlesen

In Bonn wurde schon manches Mal über die Zukunft Afghanistans verhandelt. Doch der Bewegungskongress »Wege zum Frieden in Afghanistan« brachte erstmals zivilgesellschaftliche Akteure an einen Tisch - deutsche Friedensbewegte und (Exil-) Afghanen aus unterschiedlichsten politischen Lagern nämlich. gesamten Artikel lesen: Weiterlesen