Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17/13552 - Die deutsche Wohnungswirtschaft ist in ihrer heutigen Eigentümerstruktur weder in der Lage noch ausreichen daran interessiert, die gravierenden sozialen, demografischen und ökologischen Probleme bei der Wohnungsversorgung zu lösen. Sowohl als Ergänzung und Korrektiv zum renditeorientierten Wohnungsmarkt als auch als ein… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/13410 - Vielen Schwerstkranken mit der seltenen Mondscheinkrankheit verweigern Krankenkassen die Übernahme der Behandlungskosten für dringend benötigte Sonnenschutzpräparate. Über die Antworten des BMG können wir entweder den Betroffenen weitere Argumente in die Hand geben oder aber die Bundesregierung vorführen. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//13410 - Vielen Schwerstkranken mit der seltenen Mondscheinkrankheit verweigern Krankenkassen die Übernahme der Behandlungskosten für dringend benötigte Sonnenschutzpräparate. Über die Antworten des BMG können wir entweder den Betroffenen weitere Argumente in die Hand geben oder aber die Bundesregierung vorführen. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//13407 - Seit Januar führt die Bundeswehr Testflüge mit der weltweit größten Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" durch, die von der US-Firma Northrop Grumman gefertigt wird. Ursprünglich wollte die Bundeswehr mehrere der Systeme kaufen. Die Beschaffung ist aber fraglich, da erhebliche Mehrkosten für die luftverkehrsrechtliche Zulassung… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/13405 - Das Bundesinnenministerium (BMI) will die Nutzung größerer Drohnen für die Polizei, wohl um mehr Überwachungstechnik transportieren zu können. Die Bundespolizei führte Tests mit einer Helikopter-Drohne durch und experimentiert mit dem israelischen Flugroboter "Heron 1", der auch von der Bundeswehr genutzt wird. Diesen… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/13407 - Seit Januar führt die Bundeswehr Testflüge mit der weltweit größten Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" durch, die von der US-Firma Northrop Grumman gefertigt wird. Ursprünglich wollte die Bundeswehr mehrere der Systeme kaufen. Die Beschaffung ist aber fraglich, da erhebliche Mehrkosten für die luftverkehrsrechtliche Zulassung… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//13405 - Das Bundesinnenministerium (BMI) will die Nutzung größerer Drohnen für die Polizei, wohl um mehr Überwachungstechnik transportieren zu können. Die Bundespolizei führte Tests mit einer Helikopter-Drohne durch und experimentiert mit dem israelischen Flugroboter "Heron 1", der auch von der Bundeswehr genutzt wird. Diesen… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/13371 - Die Verbände der Krankenkassen haben Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen eingerichtet, deren Tätigkeit aktuell stark - und zu Unrecht - von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung diffamiert wird. Umgekehrt ist es so, dass auch die Ärzteorganisationen gesetzlich verpflichtet sind, solche Stellen… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//13371 - Die Verbände der Krankenkassen haben Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen eingerichtet, deren Tätigkeit aktuell stark - und zu Unrecht - von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung diffamiert wird. Umgekehrt ist es so, dass auch die Ärzteorganisationen gesetzlich verpflichtet sind, solche Stellen… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/13331 - Der Projektleiter im Fachbereich 1 der Abteilung Bildung und Forschung beim BStU, Dr. Ilko-Sascha Kowalczuk, behauptet in der vom BStU-geförderten Publikation „Stasi konkret“, u.a. dass die vom BStU in seinem 2013 vorgelegten Tätigkeitsbericht (17/12500) gemachten Angaben über die Anzahl der inoffiziellen Mitarbeiter des… Weiterlesen