Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17/11531 - Weiterlesen
Drucksache Nr.17/11488 - Werkverträge werden im Einzelhandel zunehmend dazu eingesetzt, um die höheren Kosten durch den Mindestlohn in der Zeitarbeit zu senken. Dabei bedient sich die so genannte Instore-Logistik Branche Gefälligkeitstarifverträge mit christlichen Gewerkschaften, um so die Tarifverträge im Einzelhandel zu umgehen. DIE LINKE hakt… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//11511 - Bei den Investitionskosten in Krankenhäusern ist in den vergangenen Jahren ein Investitionsstau von 50 Mrd. Euro entstanden. Dieser Stau kann mittelfristig nicht allein von den Bundesländern behoben werden. Die Fraktion DIE LINKE. fordert deshalb, dass sich der Bund an diesen Kosten zu 50 Prozent beteiligt. Mit einer… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//11512 - Die Bundesrepublik Deutschland braucht eine funktionsfähige Infrastruktur für Gesundheitsförderung und Prävention, die nicht allein aus den Mitteln der Sozialversicherungen aufgebaut und unterhalten werden kann. Deshalb müssen für Gesundheitsförderung und Prävention Steuermittel in einen entsprechenden Fonds eingebracht… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//11515 - Die nichtkommerzielle klinische Forschung an Universitäten und außeruniversitären Instituten braucht nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE industrieunabhängige Unterstützung. Eine unabhängige Forschung soll insbesondere in den klinischen Forschungsgebieten Defizite ausgleichen, welche die Forschung der Pharmaindustrie… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//11531 - Weiterlesen
Drucksache Nr.17//11488 - Werkverträge werden im Einzelhandel zunehmend dazu eingesetzt, um die höheren Kosten durch den Mindestlohn in der Zeitarbeit zu senken. Dabei bedient sich die so genannte Instore-Logistik Branche Gefälligkeitstarifverträge mit christlichen Gewerkschaften, um so die Tarifverträge im Einzelhandel zu umgehen. DIE LINKE hakt… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/11417 - Ungeachtet zahlreicher Diskriminierungen und rassistischer Gewalt gegen Roma in Mazedonien und Serbien diffamiert Bundesinnenminister Friedrich Asylanträge dieser Menschen in Deutschland als "Missbrauch". Den Menschen wird unterstellt, allein wegen des Bezugs von Sozialleistungen in die Bundesrepublik zu kommen. Damit… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/11311 - In den 1980er Jahren wurden viele Hämophile durch verseuchte Blutprodukte mit Hepatitis C (HCV) infiziert. Dies geschah auch noch, als virusfreie Blutprodukte auf dem Markt waren. Das Bundesgesundheitsamt hat dabei keine gute Figur gemacht, die Bundesregierung bestreitet jedoch Fehler und damit Anrechte auf Entschädigung.… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//11311 - In den 1980er Jahren wurden viele Hämophile durch verseuchte Blutprodukte mit Hepatitis C (HCV) infiziert. Dies geschah auch noch, als virusfreie Blutprodukte auf dem Markt waren. Das Bundesgesundheitsamt hat dabei keine gute Figur gemacht, die Bundesregierung bestreitet jedoch Fehler und damit Anrechte auf Entschädigung.… Weiterlesen