Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17/10078 - Die Bundesregierung hat nach dem Wahlsieg der Sandinisten in Nicaragua in ihrer aktuellen Länderliste Nicaragua als Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in die zweite Kategorie herabgestuft. Die Fraktion DIE LINKE hat dies als politisch motiviert kritisiert und erkundigt sich nach den… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/10070 - Aus der Antwort der Bundesregierung auf die KA 17/9542 haben sich weitere Fragen ergeben. Deutsche Soldaten stellen im Rahmen ihres Einsatzes in Afghanistan Waffen und Munition sicher. Es bleibt unklar, was damit geschieht. Mit der Kleinen Anfrage möchte die Linksfraktion Informationen über sichergestellte Waffen in… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//10070 - Aus der Antwort der Bundesregierung auf die KA 17/9542 haben sich weitere Fragen ergeben. Deutsche Soldaten stellen im Rahmen ihres Einsatzes in Afghanistan Waffen und Munition sicher. Es bleibt unklar, was damit geschieht. Mit der Kleinen Anfrage möchte die Linksfraktion Informationen über sichergestellte Waffen in… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//10072 - Die Frankfurter Rundschau berichtete über Versorgungsengpässe bei Klinikarzneimitteln. Händler nutzen solche Situationen offenbar mit stark überhöhten Preisen aus. Es wird auch von Arzneimittelrationierung und Ausweichen auf Mittel zweiter Wahl gesprochen. Ähnliche Berichte aus den USA und der Schweiz legen ein… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//10078 - Die Bundesregierung hat nach dem Wahlsieg der Sandinisten in Nicaragua in ihrer aktuellen Länderliste Nicaragua als Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in die zweite Kategorie herabgestuft. Die Fraktion DIE LINKE hat dies als politisch motiviert kritisiert und erkundigt sich nach den… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//10118 - Ziel des Gesetzentwurfes ist, Grundrechte von Kindern auf Schutz,Förderung und Beteiligung ins Grundgesetz aufzunehmen und damit zentrale Gedanken der UN-Kinderrechtskonvention endlich im Grundgesetz zu verankern. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//10119 - Das einmalige Nebeneinander von Gesetzlicher (GKV) und Privater Krankenversicherung (PKV) trägt maßgeblich zur Zweiklassenmedizin bei. In der PKV sind eher die Menschen mit guter Gesundheit versichert, mehr Risiken bleiben in der GKV. Es wird aber auch immer klarer, dass große Teile der PKV Versicherten schutzbedürftig… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/09945 - Die Bundesregierung wird aufgefordert, über die Barrierefreiheit bei international bedeutenden touristischen Sehenswürdigkeiten und bei der Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln dort hin zu informieren. Darüber hinaus will DIE LINKE in Erfahrung bringen, welche Aktivitäten zur Schaffung von Barrierefreiheit geplant sind. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09945 - Die Bundesregierung wird aufgefordert, über die Barrierefreiheit bei international bedeutenden touristischen Sehenswürdigkeiten und bei der Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln dort hin zu informieren. Darüber hinaus will DIE LINKE in Erfahrung bringen, welche Aktivitäten zur Schaffung von Barrierefreiheit geplant… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/09934 - Die Bundesregierung sponsert in großem Umfang Materialien, mit denen im Schulunterricht die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik thematisiert wird. Faktisch handelt es sich dabei um parteiische Darstellungen aus Sicht der Bundeswehr, die den gängigen Bildungsprinzipien - hier vor allem dem Kontroversitätsgebot -… Weiterlesen