Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17//09858 - Durch die Erklärung der ETA ihren bewaffneten Kampf zu beenden, ist eine historische Möglichkeit für die Lösung des Konfliktes um das Baskenland entstanden. Weitere Initiativen unter Beteiligung international bekannter Persönlichkeiten setzen sich für eine Dialoglösung in dem Konflikt ein. Die Kleine Anfrage fragt die… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/09837 - Trotz der Ankündigungen zur Verbesserung fehlt ein klares Bekenntnis des Bundesinnenministeriums zu Visaliberalisierungen bis heute. Somit stellt sich die Frage, ob das Ziel - einer schrittweise herzustellenden Visumfreiheit in Bezug auf Russland - von der gesamten Bundesregierung getragen wird. Diese Zweifel wurden in der… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09837 - Trotz der Ankündigungen zur Verbesserung fehlt ein klares Bekenntnis des Bundesinnenministeriums zu Visaliberalisierungen bis heute. Somit stellt sich die Frage, ob das Ziel - einer schrittweise herzustellenden Visumfreiheit in Bezug auf Russland - von der gesamten Bundesregierung getragen wird. Diese Zweifel wurden in der… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/09805 - Am 02. Mai 2012 meldete die Financial Times Deutschland, dass die Bundesagentur für Arbeit ein Projekt "Bescheinigungen von Arbeitgebern elektronisch annehmen" (Bea) plant, dass eine schlankere Version der kläglich gescheiterten elektronischen Version des Entgeltnachweises für ArbeitnehmerInnen (ELENA) darstelle.… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/09806 - Im Oktober 2010 gab die Bundesregierung auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE schon einmal Auskunft über ihre Positionierung zur Saisonarbeitsrichtlinie (vgl. Bundestagsdrucksache 17/3561), wobei sie damals auf kontroverse Diskussionen im Rat zu wesentlichen Artikeln hinwies. Da die Bundesregierung auf dieser Drucksache nicht… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09805 - Am 02. Mai 2012 meldete die Financial Times Deutschland, dass die Bundesagentur für Arbeit ein Projekt "Bescheinigungen von Arbeitgebern elektronisch annehmen" (Bea) plant, dass eine schlankere Version der kläglich gescheiterten elektronischen Version des Entgeltnachweises für ArbeitnehmerInnen (ELENA) darstelle.… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/09808 - Am 17./18. Mai trafen sich Innenminister der sechs einwohnerstärksten EU-Mitgliedsstaaten in München. Diese G6 wollen ihren Einfluss auf die europäische Innenpolitik erhöhen. Die Struktur der G6 ist intransparent und hinsichtlich demokratischer Verfahren fragwürdig. Das Bundesinnenministerium kündigte das Treffen auf seinem… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09806 - Im Oktober 2010 gab die Bundesregierung auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE schon einmal Auskunft über ihre Positionierung zur Saisonarbeitsrichtlinie (vgl. Bundestagsdrucksache 17/3561), wobei sie damals auf kontroverse Diskussionen im Rat zu wesentlichen Artikeln hinwies. Da die Bundesregierung auf dieser Drucksache nicht… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09808 - Am 17./18. Mai trafen sich Innenminister der sechs einwohnerstärksten EU-Mitgliedsstaaten in München. Diese G6 wollen ihren Einfluss auf die europäische Innenpolitik erhöhen. Die Struktur der G6 ist intransparent und hinsichtlich demokratischer Verfahren fragwürdig. Das Bundesinnenministerium kündigte das Treffen auf… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09789 - Thema der Kleinen Anfrage ist die Vergabe des international umstrittenen Malariamedikaments LARIAM an Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, dessen Nebenwirkungen laut Studien neurophsychologische Störungen und Selbstmordgefährdung einschließt weshalb die Deutsche Gesellschaft für Tropenmedizin und Internationale… Weiterlesen