Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17/09789 - Thema der Kleinen Anfrage ist die Vergabe des international umstrittenen Malariamedikaments LARIAM an Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, dessen Nebenwirkungen laut Studien neurophsychologische Störungen und Selbstmordgefährdung einschließt weshalb die Deutsche Gesellschaft für Tropenmedizin und Internationale… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09753 - Das Elterngeld bekommen Eltern, die in den ersten 14 Monaten des Kindes beruflich kürzer treten wollen. So soll den Eltern ein finanzieller Schonraum eröffnet werden. Reduzieren beide Eltern ihre Erwerbsarbeit und beziehen Elterngeld, dann reicht der Schonraum jedoch nur bis zum siebten Lebensmonat. Die Linksfraktion will… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/09753 - Das Elterngeld bekommen Eltern, die in den ersten 14 Monaten des Kindes beruflich kürzer treten wollen. So soll den Eltern ein finanzieller Schonraum eröffnet werden. Reduzieren beide Eltern ihre Erwerbsarbeit und beziehen Elterngeld, dann reicht der Schonraum jedoch nur bis zum siebten Lebensmonat. Die Linksfraktion will… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09778 - Der EA nimmt die Kritik aus den Anhörungen des Gesundheitsausschusses zur Änderung des Transplantationsgesetzes auf: Der Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die Umsetzung von EU-Richtlinien zum Ziel hat, schafft keine Verbesserung hinsichtlich Transparenz und Kontrolle des Organspendeprozesses. Wesentliche Fragen… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/09778 - Der EA nimmt die Kritik aus den Anhörungen des Gesundheitsausschusses zur Änderung des Transplantationsgesetzes auf: Der Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die Umsetzung von EU-Richtlinien zum Ziel hat, schafft keine Verbesserung hinsichtlich Transparenz und Kontrolle des Organspendeprozesses. Wesentliche Fragen bleiben… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/09758 - Menschen mit Behinderungen sind von prekären Beschäftigungsverhältnissen, Niedriglohn und Arbeitslosigkeit besonders stark betroffen. DIE LINKE unterbreitet deswegen, nach umfassender Diskussion mit den Betroffenen, zahlreiche Vorschläge, um - mit Blick auf Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention - auch für diese… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09758 - Menschen mit Behinderungen sind von prekären Beschäftigungsverhältnissen, Niedriglohn und Arbeitslosigkeit besonders stark betroffen. DIE LINKE unterbreitet deswegen, nach umfassender Diskussion mit den Betroffenen, zahlreiche Vorschläge, um - mit Blick auf Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention - auch für diese… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/09738 - Im Antrag wird gefordert, dass die Lieferung von U-Booten aus deutscher Produktion an Israel gestoppt wird. Die Lieferung von modernster Waffentechnologie, die unter Umständen auch für den Einsatz von Massenvernichtungswaffen genutzt werden kann, ist der falsche Weg um Frieden und Sicherheit weltweit zu stärken. Stattdessen… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09738 - Im Antrag wird gefordert, dass die Lieferung von U-Booten aus deutscher Produktion an Israel gestoppt wird. Die Lieferung von modernster Waffentechnologie, die unter Umständen auch für den Einsatz von Massenvernichtungswaffen genutzt werden kann, ist der falsche Weg um Frieden und Sicherheit weltweit zu stärken.… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//09653 - In der Kleinen Anfrage wird gefragt, welche Potenziale ausgeschöpft werden könnten, um die regionale Blumenproduktion zu stärken und um Importe von sozial, fair und ökologisch erzeugten Blumen gegenüber solchen zu stärken, die unter ökologisch und sozial fragwürdigen Bedingungen erzeugt werden. Im Fokus steht dabei die… Weiterlesen