Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17//08832 - § 52 Abs. 2 Sozialgesetzbuch V (SGB V) ist ein Fremdkörper im SGB V. Grundsätzlich werden alle medizinisch notwendigen Maßnahmen durch die Gesetzliche Krankenversicherung erbracht - unabhängig von der Ursache der Erkrankung/Verletzung. Diese Regelung schließt willkürlich Folgeerkrankungen von Schönheitsoperationen,… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08880 - Die Drogeriekette Schlecker hat im Januar 2012 die Einleitung eines Insolvenzverfahrens beantragt. Davon sind mehr als 30.000 Beschäftigte betroffen. Weit überwiegend handelt es sich um Frauen, deren Arbeitsplätze nun gefährdet sind. DIE LINKE fordert, dass die Bundesregierung alle ihr möglichen Maßnahmen ergreift, um die… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08880 - Die Drogeriekette Schlecker hat im Januar 2012 die Einleitung eines Insolvenzverfahrens beantragt. Davon sind mehr als 30.000 Beschäftigte betroffen. Weit überwiegend handelt es sich um Frauen, deren Arbeitsplätze nun gefährdet sind. DIE LINKE fordert, dass die Bundesregierung alle ihr möglichen Maßnahmen ergreift, um die… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08832 - § 52 Abs. 2 Sozialgesetzbuch V (SGB V) ist ein Fremdkörper im SGB V. Grundsätzlich werden alle medizinisch notwendigen Maßnahmen durch die Gesetzliche Krankenversicherung erbracht - unabhängig von der Ursache der Erkrankung/Verletzung. Diese Regelung schließt willkürlich Folgeerkrankungen von Schönheitsoperationen,… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08827 - Gewählte Schwerbehindertenvertretungen (SBV) sind ein wichtiges Element zur Gewährleistung von Teilhabe an der Gesellschaft für Menschen mit Behinderung. Sie leisten oft als Ehrenamtliche eine existenzsichernde, aber oft aufwendige Arbeit. Viele SBV kritisieren fehlende Durchsetzungsmöglichkeiten, um die Interessen ihrer… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08755 - Der Skandal um fehlerhafte Brustimplantate hat erneut deutlich gemacht, dass die Patientensicherheit bei der Versorgung mit Medizinprodukten verbesserungsbedürftig ist. Die Linksfraktion fragt nach den Umständen dieses Falles, aber auch nach systematischen Defiziten in der Überwachung von Medizinprodukteherstellern und der… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08757 - Die privaten Krankenversicherer wollen Nichtzahler-Tarife für ihre bisherigen säumigen Beitragszahler einführen, die nur eine Notversorgung beinhalten. Die Linksfraktion fragt die Bundesregierung nach ihrer Haltung und nach gesetzgeberischen Aktivitäten diesbezüglich. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08755 - Der Skandal um fehlerhafte Brustimplantate hat erneut deutlich gemacht, dass die Patientensicherheit bei der Versorgung mit Medizinprodukten verbesserungsbedürftig ist. Die Linksfraktion fragt nach den Umständen dieses Falles, aber auch nach systematischen Defiziten in der Überwachung von Medizinprodukteherstellern und der… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08757 - Die privaten Krankenversicherer wollen Nichtzahler-Tarife für ihre bisherigen säumigen Beitragszahler einführen, die nur eine Notversorgung beinhalten. Die Linksfraktion fragt die Bundesregierung nach ihrer Haltung und nach gesetzgeberischen Aktivitäten diesbezüglich. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08744 - Mit dieser Kleinen Anfrage sollen die Änderungsvorschläge, Wirkungen und Bewertungen zur Reduktion des Einsatzes von Antibiotika in der Tierhaltung abgefragt werden. Das grundsätzliche Ziel der Reduktion des Einsatzes von Antibiotika ist unumstritten, die Details sind jedoch sehr kompliziert und sollten genauer unter die… Weiterlesen