Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17//08747 - Seit Ende 2009 dürfen die Bürger einiger Balkanstaaten ohne Visum in die EU einreisen. Einige tausend Roma nutzten die Visumsfreiheit, um in der EU Asylanträge zu stellen. Daraufhin entfachte eine Debatte über "Missbrauch" der Visumsfreiheit und mögliche Konsequenzen. Auf die Balkanstaaten wurde in der Folge Druck… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08793 - Mit dem Antrag liegt ein Rahmenkonzept für eine Politik vor, die Alleinerziehenden eine wirkungsvolle und umfassende Unterstützung auf Ebenen der Sozial-, Gesundheits-, Arbeitsmarkt- sowie Kinder- und Jugendpolitik zukommen lässt und somit Alleinerziehenden sowie ihren Kindern soziale Sicherheit und Unterstützung gewährt. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08794 - Leiharbeit und Werkvertragsarbeit sind Formen prekärer Beschäftigung. Die Löhne sind in der Regel niedrig und die Zukunftsperspektive unsicher. In den Einsatzbetrieben dienen beide Formen häufig dazu, die Konkurrenz zwischen den Beschäftigten zu erhöhen und die Stammbelegschaft zu disziplinieren. DIE LINKE will Leiharbeit… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08793 - Mit dem Antrag liegt ein Rahmenkonzept für eine Politik vor, die Alleinerziehenden eine wirkungsvolle und umfassende Unterstützung auf Ebenen der Sozial-, Gesundheits-, Arbeitsmarkt- sowie Kinder- und Jugendpolitik zukommen lässt und somit Alleinerziehenden sowie ihren Kindern soziale Sicherheit und Unterstützung gewährt. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08794 - Leiharbeit und Werkvertragsarbeit sind Formen prekärer Beschäftigung. Die Löhne sind in der Regel niedrig und die Zukunftsperspektive unsicher. In den Einsatzbetrieben dienen beide Formen häufig dazu, die Konkurrenz zwischen den Beschäftigten zu erhöhen und die Stammbelegschaft zu disziplinieren. DIE LINKE will Leiharbeit… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08747 - Seit Ende 2009 dürfen die Bürger einiger Balkanstaaten ohne Visum in die EU einreisen. Einige tausend Roma nutzten die Visumsfreiheit, um in der EU Asylanträge zu stellen. Daraufhin entfachte eine Debatte über "Missbrauch" der Visumsfreiheit und mögliche Konsequenzen. Auf die Balkanstaaten wurde in der Folge Druck… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08744 - Mit dieser Kleinen Anfrage sollen die Änderungsvorschläge, Wirkungen und Bewertungen zur Reduktion des Einsatzes von Antibiotika in der Tierhaltung abgefragt werden. Das grundsätzliche Ziel der Reduktion des Einsatzes von Antibiotika ist unumstritten, die Details sind jedoch sehr kompliziert und sollten genauer unter die… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08767 - Es ist nicht bestreitbar, dass das Deutsche Kaisserreich in Südwestafrika einen Völkermord verübte. Die Kolonialvergangenheit ist fester Bestandteil unserer Geschichte, deren Auswirkungen heute noch allseits spührbar sind. Mit diesem Antrag soll die Grundlage für einen ernst gemeinten Versöhnungsdialog mit Namibia 22 Jahre… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08786 - Obwohl weltweit die tägliche Ölabnahme sinkt, steigen zur Zeit die Spritpreise an den Tankstellen. Daran verdienen Öl-Oligopole und Spekulanten an den Terminbörsen, während der einfache Verbraucher beim Tanken immer tiefer in die Taschen greifen muss. Deswegen fordert die Linke eine Genehmigungspflicht zur… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08767 - Es ist nicht bestreitbar, dass das Deutsche Kaisserreich in Südwestafrika einen Völkermord verübte. Die Kolonialvergangenheit ist fester Bestandteil unserer Geschichte, deren Auswirkungen heute noch allseits spührbar sind. Mit diesem Antrag soll die Grundlage für einen ernst gemeinten Versöhnungsdialog mit Namibia 22 Jahre… Weiterlesen