Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17/08151 - Der vorliegende Antrag ist der letzte Versuch, die Rente erst ab 67 vor ihrem Inkrafttreten noch zu stoppen. Denn ab Januar 2012 sind die Menschen tatsächlich davon betroffen. Der EA fordert die Bundesregierung auf, die Rente erst ab 67 auszusetzen und dann per Gesetzesentwurf abzuschaffen. Der Antrag verdeutlicht auch,… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08104 - Nach dem CDU-Parteitagsbeschluss bzgl. differenzierter Lohnuntergrenzen haben sowohl die Arbeitgerberverbände als auch die Bundesarbeitsministerin einen Vorstoß für altersspezifisch gestaffelte Lohnuntergrenzen unternommen. Die vorgebrachte Behauptung, niedrigere Mindestlöhne für Berufseinsteigerinnen und Berufseinsteiger… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08104 - Nach dem CDU-Parteitagsbeschluss bzgl. differenzierter Lohnuntergrenzen haben sowohl die Arbeitgerberverbände als auch die Bundesarbeitsministerin einen Vorstoß für altersspezifisch gestaffelte Lohnuntergrenzen unternommen. Die vorgebrachte Behauptung, niedrigere Mindestlöhne für Berufseinsteigerinnen und Berufseinsteiger… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08083 - Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs die JobCenter den betroffenen Personen einen Wertersatz für die geleistete Arbeit gewähren müssen. Nach Angaben u.a. des Bundesrechnungshofs erfüllen Ein-Euro-Jobs massenhaft nicht die gesetzlichen Auflagen - insbesondere sind sie häufig nicht… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08083 - Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs die JobCenter den betroffenen Personen einen Wertersatz für die geleistete Arbeit gewähren müssen. Nach Angaben u.a. des Bundesrechnungshofs erfüllen Ein-Euro-Jobs massenhaft nicht die gesetzlichen Auflagen - insbesondere sind sie häufig nicht… Weiterlesen
Struktur und Risiken der Kapitalanlage deutscher Lebensversicherer, Pensionskassen und Pensionsfonds
Drucksache Nr.17//08047 - Bei signifikanter Zuspitzung der Finanzkrise (spätestens beim Ende des Euroraums) werden die Akteure im System der kapitalgedeckten Alterssicherung ihre Kapitalanlagen massiv abschreiben müssen. Die entsprechenden Verluste bei den Altersvermögens sind nur logisch. Abgefragt werden Informationen zur aktuellen Struktur der… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08048 - DIE LINKE fragt die Bundesregierung nach der Zuständigkeit bezüglich der Genehmigung für die Absprungübungen der US-amerikanischen Fallschirmspringer zwischen Oberndorf und Wendelsheim in Baden-Württemberg. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08062 - Nach der Verabschiedung des neuen Standortkonzeptes der Bundeswehr, kann die Öffentlichkeit erwarten, dass die Bundesregierung Auskunft über die weitere Nutzung des Truppenübungsplatzes Baumholder gibt. Die bisherigen Äußerungen der Bundeswehr lassen vermuten, dass hier ein neues "Bombodrom" entstehen könnte. DIE LINKE… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08062 - Nach der Verabschiedung des neuen Standortkonzeptes der Bundeswehr, kann die Öffentlichkeit erwarten, dass die Bundesregierung Auskunft über die weitere Nutzung des Truppenübungsplatzes Baumholder gibt. Die bisherigen Äußerungen der Bundeswehr lassen vermuten, dass hier ein neues "Bombodrom" entstehen könnte. DIE LINKE… Weiterlesen
Struktur und Risiken der Kapitalanlage deutscher Lebensversicherer, Pensionskassen und Pensionsfonds
Drucksache Nr.17/08047 - Bei signifikanter Zuspitzung der Finanzkrise (spätestens beim Ende des Euroraums) werden die Akteure im System der kapitalgedeckten Alterssicherung ihre Kapitalanlagen massiv abschreiben müssen. Die entsprechenden Verluste bei den Altersvermögens sind nur logisch. Abgefragt werden Informationen zur aktuellen Struktur der… Weiterlesen