Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17/08048 - DIE LINKE fragt die Bundesregierung nach der Zuständigkeit bezüglich der Genehmigung für die Absprungübungen der US-amerikanischen Fallschirmspringer zwischen Oberndorf und Wendelsheim in Baden-Württemberg. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07949 - Die Linksfraktion fragt die Bundesregierung welche Erfahrungen in der Umsetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit seit dem 01.05.2011 gesammelt wurden. Dabei muss sichergestellt werden, dass ausländische Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen auf dem deutschen Arbeitsmarkt nicht benachteiligt werden und die gleichen Rechte und… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07949 - Die Linksfraktion fragt die Bundesregierung welche Erfahrungen in der Umsetzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit seit dem 01.05.2011 gesammelt wurden. Dabei muss sichergestellt werden, dass ausländische Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen auf dem deutschen Arbeitsmarkt nicht benachteiligt werden und die gleichen Rechte und… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//08025 - Die Fraktion DIE LINKE zeigt auf, dass sie die Ganzheitlichkeit der Menschenrechte vertritt und neben den bürgerlichen Freiheitsrechten auch die WSK-Rechte in den Mittelpunkt der Berichterstattung der Bundesregierung kommen müssen. Gleichzeitig fordert DIE LINKE ein, dass die Auswirkungen der Gesetzgebung im Sozialbereich… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/08025 - Die Fraktion DIE LINKE zeigt auf, dass sie die Ganzheitlichkeit der Menschenrechte vertritt und neben den bürgerlichen Freiheitsrechten auch die WSK-Rechte in den Mittelpunkt der Berichterstattung der Bundesregierung kommen müssen. Gleichzeitig fordert DIE LINKE ein, dass die Auswirkungen der Gesetzgebung im Sozialbereich… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07896 - Die Restrisiken für einen atomaren Unfall durch den Weiterbetrieb von neun Atomkraftwerken bestehen trotz Rücknahme der Laufzeitverlängerung. Die Bundesregierung soll Auskunft darüber geben, mit welchen ärztlichen, klinischen und medikamentösen Ressourcen für den Fall eines atomaren Unfalls in Deutschland Vorsorge für den… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07896 - Die Restrisiken für einen atomaren Unfall durch den Weiterbetrieb von neun Atomkraftwerken bestehen trotz Rücknahme der Laufzeitverlängerung. Die Bundesregierung soll Auskunft darüber geben, mit welchen ärztlichen, klinischen und medikamentösen Ressourcen für den Fall eines atomaren Unfalls in Deutschland Vorsorge für den… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07913 - Durch verschiedene Anfragen (u. a. an den Hamburger Senat und den Stadtrat Rostock) wurde bekannt, dass ein reger Güterverkehr von radioaktiven Stoffen zwischen deutschen und ausländischen Häfen stattfindet. Vor diesem Hintergrund fragt die Linksfraktion die Bundesregierung um detaillierte Auskunft über Transport, Import… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07914 - In der französischen Region Meuse/Haute Marne, nahe dem Saarland, will die französische Atomagentur ANDRA ein Atomendlager für hochradioaktive Abfälle einrichten. Dazu wurde 1993 bei Bure ein Versuchslabor in 500 Meter Tiefe in Tongestein eingerichtet. Die Anlage ist ein Forschungslabor und wird nach Kenntnis der Fraktion… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07913 - Durch verschiedene Anfragen (u. a. an den Hamburger Senat und den Stadtrat Rostock) wurde bekannt, dass ein reger Güterverkehr von radioaktiven Stoffen zwischen deutschen und ausländischen Häfen stattfindet. Vor diesem Hintergrund fragt die Linksfraktion die Bundesregierung um detaillierte Auskunft über Transport, Import… Weiterlesen