Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17//05671 - Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) sollte ursprünglich ab dem 1. Januar 2006 die zum 1. Januar 1995 eingeführte Krankenversicherungskarte ersetzen (§ 291a SGB V). Die Einführung verzögerte sich jedoch vor allem aufgrund massiver Umsetzungsprobleme, die sich in verschiedenen Pilotprojekten gezeigt haben. Auf Druck des… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05670 - Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen nach § 24 und § 41 des SGB V sind 2009 wieder zurückgegangen, obwohl der Gesetzgeber diese Maßnahmen 2007 zu Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenkassen erklärt hat und den Rechtsanspruch von Müttern und Vätern auf medizinische Vorsorge… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05645 - Die Wehrpflicht ist ein Zwangsdienst und greift massiv in die Lebensplanung der Bürger ein. Trotzdem weigert sich die Bundesregierung freiwillig über die Umsetzung der Wehrpflicht und die Gewährleistung der Wehrgerechtigkeit Auskunft zu geben. Die Bundesregierung wird aufgefordert, ihre Einberufungspraxis für das… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//05645 - Die Wehrpflicht ist ein Zwangsdienst und greift massiv in die Lebensplanung der Bürger ein. Trotzdem weigert sich die Bundesregierung freiwillig über die Umsetzung der Wehrpflicht und die Gewährleistung der Wehrgerechtigkeit Auskunft zu geben. Die Bundesregierung wird aufgefordert, ihre Einberufungspraxis für das… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//05670 - Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen nach § 24 und § 41 des SGB V sind 2009 wieder zurückgegangen, obwohl der Gesetzgeber diese Maßnahmen 2007 zu Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenkassen erklärt hat und den Rechtsanspruch von Müttern und Vätern auf medizinische Vorsorge… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05615 - Anerkennung und Entschädigung für radargeschädigte ehemalige NVA-Soldaten zu erreichen ist aufgrund der aus dem Einigungsvertrag resultierenden Rechtslage noch schwieriger als es für ehemalige Bundeswehr-Soldaten ist. Einschätzungen zu leistungsstarken Sendern können hier zu neuen Entwicklungen führen. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05612 - Trotz mehrfacher Ankündigung, sich zukünftig stärker entwicklungspolitisch und im Bereich der zivilen Konfliktbearbeitung im Sudan zu engagieren, hat die Bundesregierung bis heute kein entsprechendes Konzept vorgelegt.Mit der Kleinen Anfrage soll herausgefunden werden, ob und in welchem Maße die Bundesregierung tatsächlich… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//05612 - Trotz mehrfacher Ankündigung, sich zukünftig stärker entwicklungspolitisch und im Bereich der zivilen Konfliktbearbeitung im Sudan zu engagieren, hat die Bundesregierung bis heute kein entsprechendes Konzept vorgelegt.Mit der Kleinen Anfrage soll herausgefunden werden, ob und in welchem Maße die Bundesregierung tatsächlich… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//05615 - Anerkennung und Entschädigung für radargeschädigte ehemalige NVA-Soldaten zu erreichen ist aufgrund der aus dem Einigungsvertrag resultierenden Rechtslage noch schwieriger als es für ehemalige Bundeswehr-Soldaten ist. Einschätzungen zu leistungsstarken Sendern können hier zu neuen Entwicklungen führen. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/05430 - Die Bundesregierung und EU pflegen enge politische und wirtschaftliche Kontakte zu den Mitgliedstaaten des Golfkooperationsrates. Deren Verhalten angesichts des Bürgerkrieges in Libyen und der Proteste der eigenen Bevölkerung erscheint jedoch widersprüchlich. Weiterlesen