Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen

Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen

Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?

Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.

Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.

An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.

Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.

Zur Zukunft der Gleichbehandlung

Kathrin Vogler

Drucksache Nr.17/05547 - Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat sich nach fünf Jahren Praxis als "zahnloser Tiger" gezeigt. Dennoch bestehen positive Ansätze, die, wenn sie konsequent weiterentwickelt werden, den Betroffenen erheblich helfen würden. Insbesondere würde den Betroffenen eine ausgebaute Betreuungsstruktur, ein… Weiterlesen

Drucksache Nr.17//05430 - Die Bundesregierung und EU pflegen enge politische und wirtschaftliche Kontakte zu den Mitgliedstaaten des Golfkooperationsrates. Deren Verhalten angesichts des Bürgerkrieges in Libyen und der Proteste der eigenen Bevölkerung erscheint jedoch widersprüchlich. Weiterlesen

Zur Zukunft der Gleichbehandlung

Kathrin Vogler

Drucksache Nr.17//05547 - Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat sich nach fünf Jahren Praxis als "zahnloser Tiger" gezeigt. Dennoch bestehen positive Ansätze, die, wenn sie konsequent weiterentwickelt werden, den Betroffenen erheblich helfen würden. Insbesondere würde den Betroffenen eine ausgebaute Betreuungsstruktur, ein… Weiterlesen

Drucksache Nr.17/05524 - Versicherte im Basistarif werden wie Versicherte dritter Klasse behandelt. Das liegt daran, dass weder der einzelne Arzt verpflichtet ist, sie zu behandeln, noch erhalten die ÄrztInnen ein gleichwertiges Honorar wie für die Behandlung von KassenpatientInnen. Der Antrag fordert, die private Krankenvollversicherung… Weiterlesen

Drucksache Nr.17//05524 - Versicherte im Basistarif werden wie Versicherte dritter Klasse behandelt. Das liegt daran, dass weder der einzelne Arzt verpflichtet ist, sie zu behandeln, noch erhalten die ÄrztInnen ein gleichwertiges Honorar wie für die Behandlung von KassenpatientInnen. Der Antrag fordert, die private Krankenvollversicherung… Weiterlesen

Drucksache Nr.17/05521 - Um eine Einmalzahlung oder eine monatliche Rente erhalten zu können, wird der Nachweis der Ursache der Hep-C-Virus-Infektion für die Schädigungsfolgen gefordert. Die Anforderung an die Betroffenen, den Nachweis dieser Kausalität bzw. der Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs zu führen, ist nicht zumutbar und… Weiterlesen

Drucksache Nr.17/05319 - Aufgrund der fehlenden Zustimmung der USA, Großbritannien und Schweden zur Initiative Boliviens das traditionelle Kauen von Koka-Blättern in den Ländern zu erlauben, in denen es eine uralte Tradition ist, wurde die Initiative zurückgewiesen. Nach Auffassung des ständigen Forums für indigene Angelegenheiten beim… Weiterlesen

Drucksache Nr.17//05521 - Um eine Einmalzahlung oder eine monatliche Rente erhalten zu können, wird der Nachweis der Ursache der Hep-C-Virus-Infektion für die Schädigungsfolgen gefordert. Die Anforderung an die Betroffenen, den Nachweis dieser Kausalität bzw. der Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs zu führen, ist nicht zumutbar und… Weiterlesen

Drucksache Nr.17//05319 - Aufgrund der fehlenden Zustimmung der USA, Großbritannien und Schweden zur Initiative Boliviens das traditionelle Kauen von Koka-Blättern in den Ländern zu erlauben, in denen es eine uralte Tradition ist, wurde die Initiative zurückgewiesen. Nach Auffassung des ständigen Forums für indigene Angelegenheiten beim… Weiterlesen

Drucksache Nr.17/05477 - Geschlechtergerechtigkeit darf sich in der aktuellen Debatte nicht nur um die Frauenquote in den Führungspositionen der Wirtschaft drehen, sondern stellt ein fundamentales Defizit in der Politik für die ländlichen Räume dar. LINKE schlägt konkrete Maßnahmen in der Förderpolitik vor, um durch mehr Geschlechtergerechtigkeit… Weiterlesen