Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17/07914 - In der französischen Region Meuse/Haute Marne, nahe dem Saarland, will die französische Atomagentur ANDRA ein Atomendlager für hochradioaktive Abfälle einrichten. Dazu wurde 1993 bei Bure ein Versuchslabor in 500 Meter Tiefe in Tongestein eingerichtet. Die Anlage ist ein Forschungslabor und wird nach Kenntnis der Fraktion… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07865 - Internationale und Europäische Fischfangflotten haben die Erträge lokaler Fischer am Horn von Afrika, wie auch vor vielen anderen Küsten Afrikas und weltweit, erheblich geschmälert. Seit längerem ist nun auch der Einsatz deutscher privater "Sicherheitsfirmen" vor den Küsten im Gespräch, die bereits jetzt faktisch in einem… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07866 - Die Kleine Anfrage kritisiert die massive Zuspitzung der Menschenrechtlage, den repressiven Umgang mit inhaftierten RegimekritikerInnen unter besonderer Berücksichtigung von MenschenrechtsverteidigerInnen und linken Opppositionellen, die fortbestehendeTodesstrafe sowie die deutsch-belarussische Polizeizusammenarbeit und… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07894 - Die CDU will eine Lohnuntergrenze einführen. Das beschloss sie auf ihrem 24. Parteitag in Leipzig. Hintergrund ist der starke öffentliche Druck gegen Niedriglöhne vorzugehen. Der Beschluss wird inner- wie außerhalb der CDU unterschiedlich interpretiert. Die Gewerkschaften zeigen sich enttäuscht und sprechen von einem… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07897 - Während des Baus des Atomkraftwerks (AKW) Grohnde gab es Bedenken, die die Sicherheit des Sicherheitsbehälters des Kraftwerks betreffen. Es wird bezweifelt, dass der Bau des Sicherheitsbehälters und der Rohrleitungen des primären Kühlkreislaufs nach Stand von Wissenschaft und Technik durchgeführt wurde. Die Bundesregierung… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07898 - Seit geraumer Zeit weisen unterschiedliche Heilmittelerbringerinnen und -erbringer auf Schwierigkeiten bei der Gewährung und Abrechnung von Heilmitteln gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen hin. Zudem wird das Vergütungsniveau insgesamt als sehr niedrig beschrieben, wobei es bei unterschiedlichen Kassen zudem noch zu… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//07872 - DIE LINKE fordert mit ihrem Antrag wirksame Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Der von der Bundesregierung im Juni 2011 beschlossene Nationale Aktionsplan soll endlich dem Bundestag offiziell zugeleitet und überarbeitet werden. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07872 - DIE LINKE fordert mit ihrem Antrag wirksame Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Der von der Bundesregierung im Juni 2011 beschlossene Nationale Aktionsplan soll endlich dem Bundestag offiziell zugeleitet und überarbeitet werden. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07865 - Internationale und Europäische Fischfangflotten haben die Erträge lokaler Fischer am Horn von Afrika, wie auch vor vielen anderen Küsten Afrikas und weltweit, erheblich geschmälert. Seit längerem ist nun auch der Einsatz deutscher privater "Sicherheitsfirmen" vor den Küsten im Gespräch, die bereits jetzt faktisch in einem… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/07898 - Seit geraumer Zeit weisen unterschiedliche Heilmittelerbringerinnen und -erbringer auf Schwierigkeiten bei der Gewährung und Abrechnung von Heilmitteln gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen hin. Zudem wird das Vergütungsniveau insgesamt als sehr niedrig beschrieben, wobei es bei unterschiedlichen Kassen zudem noch zu… Weiterlesen