Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17//01037 - DIE LINKE beantragt für einen Fonds für Gesundheitsförderung und Prävention 1 Milliarde Euro. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/01011 - DIE LINKE beantragt die Erhöhung der Regelsätze der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch II und im Alter auf 500 Euro im Monat. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//01011 - DIE LINKE beantragt die Erhöhung der Regelsätze der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch II und im Alter auf 500 Euro im Monat. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/00835 - Die Voraussetzungen für Zusatzbeiträge sind von CDU/CSU und SPD geschaffen worden. Sie kommen Schwarz-Gelb nun aber als ”kleine Kopfpauschale”, die ausbaufähig ist, sehr gelegen. Zusatzbeiträge müssen auch von Hartz IV-Beziehern gezahlt werden, obwohl sie im Regelsatz nicht berücksichtigt sind. Sie belasten die… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/00825 - Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung in seinem Urteil zu den Hartz IV-Sätzen u.a. aufgegeben, einen Leistungsanspruch für unabweisbare, laufende, nicht einmalige Bedarfe zu schaffen und diese bis dahin auf Basis einer Härtefallregelung zu gewähren. Der von Ministerium und Bundesagentur für Arbeit erarbeitete… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//00835 - Die Voraussetzungen für Zusatzbeiträge sind von CDU/CSU und SPD geschaffen worden. Sie kommen Schwarz-Gelb nun aber als ”kleine Kopfpauschale”, die ausbaufähig ist, sehr gelegen. Zusatzbeiträge müssen auch von Hartz IV-Beziehern gezahlt werden, obwohl sie im Regelsatz nicht berücksichtigt sind. Sie belasten die… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//00825 - Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung in seinem Urteil zu den Hartz IV-Sätzen u.a. aufgegeben, einen Leistungsanspruch für unabweisbare, laufende, nicht einmalige Bedarfe zu schaffen und diese bis dahin auf Basis einer Härtefallregelung zu gewähren. Der von Ministerium und Bundesagentur für Arbeit… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/00893 - Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, sich auf euorpäische und nationaler Ebene für gesetzliche Regelungen zu Registrierung und Veröffentlichung klinischer Studien einzusetzen. Dies ist notwendig, weil durch den Einfluss der Pharmaindustrie eine Verzerrung in der Publikation von Ergebnissen dieser Studien nachweisbar… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//00893 - Der Antrag fordert die Bundesregierung auf, sich auf euorpäische und nationaler Ebene für gesetzliche Regelungen zu Registrierung und Veröffentlichung klinischer Studien einzusetzen. Dies ist notwendig, weil durch den Einfluss der Pharmaindustrie eine Verzerrung in der Publikation von Ergebnissen dieser Studien nachweisbar… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/00780 - Bezieher/-innen von Hartz IV oder Sozialhilfe werden durch die Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung finanziell überfordert. Da der Staat nur einen Teil der Kosten übernimmt, müssen die Betroffenen den Rest begleichen. Beitragsschulden sind die Folge. DIE LINKE will hier Abhilfe schaffen: Die… Weiterlesen