Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17/02768 - Der im Juli vom Bundeskabinett beschlossene Branchenmindestlohn in der Pflege ist sowohl auf seinem Niveau als auch mit seinem Geltungsbereich unzureichend und wird den außerordentlichen Belastungen für die Beschäftigten nicht gerecht. Die Kleine Anfrage fragt nach den Vorhaben der Bundesregierung, mit denen diese die… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//02710 - Es geht weiterhin darum, die Bundesregierung mit ”Missbrauchsfällen” in der Leiharbeit zu konfrontieren. In vielen Kliniken wird mittlerweile auf diese unsichere und niedrig entlohnte Beschäftigungsform zurückgegriffen. Wir wollen es der Bundesregierung erschweren, sich auf die Position zurückzuziehen, es handele sich… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/02710 - Es geht weiterhin darum, die Bundesregierung mit ”Missbrauchsfällen” in der Leiharbeit zu konfrontieren. In vielen Kliniken wird mittlerweile auf diese unsichere und niedrig entlohnte Beschäftigungsform zurückgegriffen. Wir wollen es der Bundesregierung erschweren, sich auf die Position zurückzuziehen, es handele sich… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//02712 - Private Krankenversicherer verlangen von Frauen gleichen Alters und mit gleichem Gesundheitsstatus zum Teil deutlich höhere Versicherungsprämien als von Männern. Das ist ein Skandal! Zwar dürfen per Gesetz Schwangerschafts- und Mutterschaftsleistungen bei der Prämienberechnung keine Rolle spielen. Es drängt sich aber der… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/02712 - Private Krankenversicherer verlangen von Frauen gleichen Alters und mit gleichem Gesundheitsstatus zum Teil deutlich höhere Versicherungsprämien als von Männern. Das ist ein Skandal! Zwar dürfen per Gesetz Schwangerschafts- und Mutterschaftsleistungen bei der Prämienberechnung keine Rolle spielen. Es drängt sich aber der… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//02581 - Mit Patenschaften zwischen Kommunen und der Bundeswehr wird angestrebt, dass in der Bevölkerung ein Verständnis und eine Akzeptanz der Bundeswehr und ihrer Ziele entsteht. Dieses Durchdringen militärischen Denkens auch im kommunalen Bereich soll hinterfragt und kritisiert werden. Weiterlesen
Drucksache Nr.17/02581 - Mit Patenschaften zwischen Kommunen und der Bundeswehr wird angestrebt, dass in der Bevölkerung ein Verständnis und eine Akzeptanz der Bundeswehr und ihrer Ziele entsteht. Dieses Durchdringen militärischen Denkens auch im kommunalen Bereich soll hinterfragt und kritisiert werden. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//02474 - Kanzlerin und Finanzminister hatten sich nach dem gescheiterten G20-Gipfel für die Einführung der Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene ausgesprochen. Dieser Antrag soll die Bundesregierung darin bestärken, dieses Vorhaben weiter zu verfolgen. Weiterlesen
Drucksache Nr.17//02404 - Mit der Großen Anfrage sollen zum einen Schlussfolgerungen aus dem HARTZ-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9.2.2010 in Bezug auf das Asylbewerberleistungsgesetz erfragt werden (die Bundesregierung ist entsprechende Antworten auf BT-Drs. 17/979 schuldig geblieben). Zum anderen sollen in Anlehnung an eine Große… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/02474 - Kanzlerin und Finanzminister hatten sich nach dem gescheiterten G20-Gipfel für die Einführung der Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene ausgesprochen. Dieser Antrag soll die Bundesregierung darin bestärken, dieses Vorhaben weiter zu verfolgen. Weiterlesen