Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.20//13568 - Es werden verschiedene Beschäftigtenzahlen im Hochbau/Baubranche abgefragt, um einen aktuellen Blick auf den Wirtschaftszweig zu bekommen. Wohnungsbau ist Teil vom Hochbau. Aufgrund einer schwächelnden Konjunkturphase ist die Branche im Aufruhr. Es drohen Entlassungen. Die Branche ist zudem häufig im Visier von… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//13567 - Im Bundeshaushalt für 2025 sollen die Mittel für humanitäre Aufnahmen und Resettlement von zuvor 70,5 Milliarden auf nur noch 8,9 Milliarden Euro um fast 90 Prozent gekürzt werden. Das vor zwei Jahren ins Leben gerufene Bundesaufnahmeprogramm (BAP) für Afghanistan, das aus diesem Topf finanziert wird, steht damit faktisch… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//13563 - In der Vergangenheit gab es immer wieder Kritik an schlechter Bezahlung, fehlenden Qualifikationen sowie Verletzungen der Neutralitätspflicht durch Dolmetscher*innen, die beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eingesetzt sind. Mit der Kleinen Anfrage erkundigen wir uns nach der aktuellen (Beschäftigungs-)… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//13521 - Die Zahl der Überfälle und Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte durch Nazis hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Die Linke fragt die aktuellen Zahlen jedes Quartal ab, um eine zeitnahe Einschätzung dieses Gewaltpotenzials vornehmen zu können. Weiterlesen
Drucksache Nr.20//13520 - Mit der Kleinen Anfrage wollen sich die Fragesteller ein aktuelles Bild von der Arbeitszeit und den Überstunden abhängig Beschäftigter in Deutschland machen. Weiterlesen
Drucksache Nr.20//13472 - Die Fête de la Musique bringt Menschen aller Altersgruppen und Kulturen zusammen, um die universelle Sprache der Musik zu feiern. Das Netzwerk der Akteur*innen und Städte, die sich beteiligen, wächst. Bisher gibt es eine (halbe) Koordinationsstelle, die das Festival unterstützt, deren Zukunft aber ungewiss ist. Starke… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//13444 - Die Kleine Anfrage hat zum Ziel u.a. im Zusammenhang mit dem islamistischen Anschlag auf das NS-Dokumentationszentrum sowie das israelische Generalkonsulat in München am 5. September 2024 durch einen österreichischen Staatsbürger, mit den Anschlagsplanungen auf Konzerte der Künstlerin Taylor Swift in Wien sowie mit… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//13429 - Musik ist das entscheidende Rekrutierungsmittel der extremen Rechten unter Jugendlichen. Mit der regelmäßigen Anfrage wollen wir die Aktivitäten der extremen Rechten in diesem Feld dokumentieren, die Öffentlichkeit sensibilisieren und die Arbeit antifaschistischer Akteure unterstützen. Weiterlesen
Drucksache Nr.20//13430 - Mit der regelmäßigen Anfrage dokumentieren wir antimuslimische und islamfeindliche Straftaten. Für die extreme Rechte gehören Muslime zu den zentralen Feindbildern ihres Rassismus. Die regelmäßige Dokumentation der Zahlen ermöglicht es, islamfeindliche Stimmungen und Taten im öffentlichen Bewusstsein zu halten. Weiterlesen
Drucksache Nr.20//13432 - Abgefragt werden die vierteljährlichen von Rechtsextremen begangenen antisemitischen Straftaten, um die Öffentlichkeit frühzeitig über die Entwicklung dieser Straftaten zu informieren und aktuelle Gefährdungspotenziale aufzuzeigen. Für die Medien, Wissenschaft, jüdische und antifaschistische Organisationen bieten diese… Weiterlesen