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Reden im Bundestag

Rede

"Arzneimittelsparpaket" ist Mogelpackung

In ihrer Rede zum „Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes“ kritisiert Kathrin Vogler, dass von Gesundheitsminister Röslers großen Ankündigungen, die Pharmaindustrie an die Kandare zu nehmen, nicht viel übrig geblieben ist: „Mondpreise“ im ersten Jahr bleiben bestehen, bei der Nutzenbewertung gibt es Schlupflöcher so groß wie Scheunentore und... Weiterlesen


Rede

UN Resolution verpflichtet zum Handeln bei Gewalt und Krieg gegen Frauen

„Keinem vernünftigen Menschen wird es einfallen, Tintenflecken mit Tinte, Ölflecken mit Öl wegwaschen zu wollen. Nur Blut soll immer wieder mit Blut abgewaschen werden.“ (Bertha von Suttner) Rede im Wortlaut: Herr Präsident! Meine lieben Kollegen und Kolleginnen! Ich bin ganz besonders erfreut, dass sich zu diesem Thema überwiegend männliche... Weiterlesen


Rede zu Protokoll

Mehr Geld für Friedensforschung

5-7 Milliarden werden jedes Jahr für die Rüstungsforschung ausgegeben, für Friedensforschungsprojekte stehen 600.000 Euro zur Verfügung. DIE LINKE fordert: Keine Rüstungsforschung an deutschen Universitäten, Ausbau der Friedenforschung durch Verdopplung der finanziellen Mittel für die Friedensforschung. Rede im Wortlaut: Herr/ Frau Präsidentin ... Weiterlesen


Rede

LINKE Pharma-Pläne effektiver als die der Bundesregierung

Kathrin Vogler, stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, stellt in ihrer Rede am 9.7.2010 die Pläne der Fraktion DIE LINKE „Für ein modernes Preisbildungssystem bei Arzneimitteln“ (BT-Drucksache 17/2324) vor.Dabei kritisiert sie die Pläne der Bundesregierung als völlig unzureichend und zahnlos. Die Bundesregierung erlaubt den... Weiterlesen


Rede

Regierungskoalition bei Gesundheitspolitik kurzatmig, halbherzig und patientenfeindlich

Die Pläne der Bundesregierung, die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenkassen kurzfristig einzudämmen, greifen viel zu kurz. Darum hat DIE LINKE eigene Vorschläge dazu gemacht. Der Online-Abgleich von Patientendaten im Rahmen der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte wird entschieden abgelehnt. Die Fortführung der Unabhängige... Weiterlesen


Rede

Patientenrechte stärken - Betroffenen schnell helfen

Patientinnen und Patienten dürfen nicht länger ohnmächtig und hilflos bleiben, wenn sie falsch behandelt wurden. Darum fordert DIE LINKE vollständige und ungefälschte Krankenunterlagen, ein verpflichtendes Fehlerregister, Erleichterungen bei der Beweisführung und eine schuldunabhängige Entschädigungsregelung, damit die Betroffenen möglichst schnell... Weiterlesen


Rede

Senkung der Arzneimittelpreise durch Bundesregierung unzureichend

Preissenkungen können z.B. durch Kosten-Nutzen-Bewertung, Berücksichtigung der Preise in anderen Ländern sowie der Herstellerkosten für Forschung und Entwicklung erreicht werden. Daneben brauchen wir aber weitere Schritte: Ein Studienregister zur Offenlegung sämtlicher Forschungsergebnisse, damit die Pharma-Multis negative Resultate nicht... Weiterlesen


Rede

Regierung will Zeche von Versicherten zahlen lassen

Trotz Söders lautstarker Kopfpauschalen-Kritik: Der Streit zwischen FDP und CSU ist ein Kasperle-Theater. Bei beiden Plänen profitieren aber am Ende die Besserverdienenden und die Unternehmer. Doch auch die SPD ist nicht das reine Gretchen, schließlich war sie in der Regierung, als Praxisgebühr, Zuzahlungen, 0,9-Prozent-Sonderbeitrag und die... Weiterlesen


Rede

Für Zusatzbeiträge, Kopfpauschale, Praxisgebühr und 0,9%-Sonderbeitrag sind auch SPD und Grüne verantwortlich

Zusatzbeiträge ebnen den Weg in die schwarz-gelbe Kopfpauschale. Und Kopfpauschalen, ob klein oder groß, sind völlig unsozial. Den versprochenen Sozialausgleich wird schwarz-gelb nach der NRW-Wahl ohnehin gleich streichen. Katrin Vogler warb darum in ihrer Rede bei SPD und Grünen für eine wirklich solidarische Bürgerversicherung, in die alle den... Weiterlesen


Rede

Kommt nach der Medikamententafel die Krankenkassentafel?

DIE LINKE setzt sich für die bestmögliche Versorgung aller Patientinnen und Patienten ein. Dazu gehört auch eine ausreichende Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen. Die schwarz-gelben Pläne bedeuten stattdessen mehr Profite für die Pharmabranche und private Versicherungskonzerne sowie eine Verstärkung der Zwei-Klassen-Medizin. Die Solidarität... Weiterlesen