Reden im Bundestag
Es kommt endlich ein Selbstbestimmungsgesetz zur Abstimmung. Es verschafft trans- und intergeschlechtlichen sowie nichtbinären Menschen Grundrechte indem mit einer Selbstauskunft der Personenstand und der Vorname geändert werden kann. Doch das Gesetz geht viele Probleme nicht an, wie eine gute Gesundheitsversorgung oder die Armut vieler… Weiterlesen
Parlamentarische Aktivitäten
Drucksache Nr.20//9614 - Die Frage nach einem Zeugnisverweigerungsrechts in der Sozialen Arbeit steht seit über 50 Jahren immer wieder im Fokus fachpolitischer Debatten und fortlaufender Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes. Ein aktueller Fall von Ermittlungen gegen Mitarbeiter:innen eines Fußballfanprojektes in Karlsruhe verdeutlicht… Weiterlesen
Berlin und der Bundestag
Mit dem Morbi-RSA werden das Einkommen und die Erkrankungen der Versicherten als Berechnungsgrundlage für die Verteilung der Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds an die Krankenkassen herangezogen. 2021 wurde zusätzlich die Variable "regionale Verteilung" hinzugenommen. Kathrin Vogler fragte nach ersten Evaluationsergebnissen. Weiterlesen