Konversion als Chance - so früh wie möglich beginnen! - Kathrin Vogler zur angekündigten Schließung des Bundeswehrstandorts Rheine

  Nachdem heute von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere vorgestellten Strukturplänen wird auch das Heeresfliegerregiment Rheine geschlossen. Die Planungen sehen vor, dass nur noch das Materialdepot Ochtrup erhalten bleibt. Von den bisher 1940 Dienstposten werden nur 120 erhalten bleiben. Das betrifft nicht nur die Soldaten, sondern auch ihre Familien.
Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Emsdetten, erklärt: "Die Standortschließung ist eine gravierende Veränderung für die Stadt Rheine und die Umgebung. Dennoch bietet sie mittelfristig auch Chancen. Wir sollten deshalb keine Zeit verlieren mit dem aussichtslosen Kampf um den Erhalt des Standorts, sondern jetzt mit der Konversionsplanung beginnen und die Potentiale nutzen."

Vogler weiter: "Konversion, das bedeutet die Umwandlung militärisch genutzter Flächen für zivile Zwecke, ist eine große Herausforderung für die Kommunen, sie bietet aber auch ungeahnte Chancen. Das ist mein Fazit der Konversionskonferenz der Bundestagsfraktion der LINKEN, aus der positive Erfahrungen aus vielen Regionen Deutschlands zusammengetragen wurden. Jetzt kommt es darauf an, diese Erfahrungen gemeinsam mit Landtags- und Kommunalabgeordneten in die Diskussion im Münsterland einzubringen.

Standortentscheidungen des Verteidigungsministeriums fallen nicht nach strukturpolitischen Erwägungen und sind von der lokalen Ebene aus kaum zu beeinflussen. Sinnvoller ist es, mit der Planung von Konversion so früh wie möglich zu beginnen. Auch gegenüber den Betroffenen, die um ihre Arbeitsplätze fürchten, ist es ehrlicher, sie frühzeitig in die Entwicklung von Alternativen einzubeziehen, als ihnen vorzugaukeln, dass der Standort durch Resolutionen oder Presseerklärungen gerettet werden könnte. Die Erfahrungen an anderen ehemaligen Standorten hat gezeigt, dass eine geschickte Konversion mehr und bessere Arbeitsplätze hervorbringen kann, als durch die Standortschließung verlorengehen."

Kathrin Vogler weist auch darauf hin, dass der Kreis Steinfurt durch seine Partnerschaft mit dem Landkreis Demmin (inzwischen Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) in Mecklenburg-Vorpommern über eine wichtige Ressource verfügt. Dort wurde das Konzept der "gleitenden Konversion" entwickelt, das inzwischen bundesweit an vielen Orten mit großem Erfolg eingesetzt wird. Am Beispiel der Stadt Stavenhagen könnten auch Münsterländer Politiker studieren, wie durch dieses Konzept die Folgen einer Standortschließung für die Kommune und die Beschäftigten abgefedert werden konnten.

Vogler weiter: "DIE LINKE im Bundestag setzt sich für ein Bundeskonversionsprogramm ein, das den Kommunen hilft, die nötigen Mittel für eine fachgerechte Planung und ein Konversionsmanagement aufzubringen. In Zeiten knapper Kommunalhaushalte darf der Bund die Gemeinden mit dieser zusätzlichen Aufgabe nicht allein lassen."