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Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen

Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen

Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?

Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.

Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.

An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.

Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.


Kathrin Vogler

Kinder- und Jugendreisen für Alle

Drucksache Nr.17//00431 - Kinder- und Jugendreisen sind ein wichtiger Bestandteil für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen. daraus ergibt sich die Forderung, allen Kindern und Jugendlichen die Teilhabe am Tourismus zu ermöglichen. Mit der Kleinen Anfrage wird mit Blick auf die aktuelle Studie ”Deutsche Kinder- und Jugendreisen 2008” und... Weiterlesen


Kathrin Vogler

Widersprüchliche Informationen zur Impfung gegen die Neue Grippe (sog. Schweinegrippe), deren Gefährdungsrisiko und Kosten

Drucksache Nr.17/00328 - Die Kleine Anfrage soll Aufklärung leisten zu Widersprüchlichkeiten, die im Zusammenhang mit der Informationspolitik der Bundesregierung bzw. des BMG und nachgeordneten Behörden stehen. Diese verursachen derzeit zusätzliche Verunsicherungen in der Bevölkerung, welche ohnehin im Zusammenhang mit einer möglichen Pandemie mit... Weiterlesen


Kathrin Vogler

Flüchtlingsschutz für Deserteure, die sich Befehlen zu rechtswidrigen Handlungen entziehen

Drucksache Nr.17/00292 - Der US-amerikanische Ex-Soldat André Shepherd ist im Jahr 2007 desertiert, um seine erneute Verlegung in den Irak zu verweigern. Er befürchtete dort aus nachvollziehbaren Gründen, zu verbrecherischen Handlungen gezwungen zu werden. Derzeit befindet er sich in Deutschland im Asylverfahren. DIE LINKE unterstützt Shepherd und... Weiterlesen


Kathrin Vogler

Nutzen-für-alle-Konzept umsetzen

Drucksache Nr.17/00293 - Das ”Design für Alle” (Barrierefreiheit auf allen Ebenen) wird in Deutschland zu wenig beachtet, obwohl die Verpflichtung dazu in den Bundes- und Landesgleichstellungsgesetzen festgeschrieben ist. Die in Deutschland umzusetzende UN-Behindertenrechtkonvention verlangt ebenfalls die Erarbeitung und Umsetzung entsprechender... Weiterlesen


Kathrin Vogler

Flüchtlingsschutz für Deserteure, die sich Befehlen zu rechtswidrigen Handlungen entziehen

Drucksache Nr.17//00292 - Der US-amerikanische Ex-Soldat André Shepherd ist im Jahr 2007 desertiert, um seine erneute Verlegung in den Irak zu verweigern. Er befürchtete dort aus nachvollziehbaren Gründen, zu verbrecherischen Handlungen gezwungen zu werden. Derzeit befindet er sich in Deutschland im Asylverfahren. DIE LINKE unterstützt Shepherd und... Weiterlesen


Kathrin Vogler

Nutzen-für-alle-Konzept umsetzen

Drucksache Nr.17//00293 - Das ”Design für Alle” (Barrierefreiheit auf allen Ebenen) wird in Deutschland zu wenig beachtet, obwohl die Verpflichtung dazu in den Bundes- und Landesgleichstellungsgesetzen festgeschrieben ist. Die in Deutschland umzusetzende UN-Behindertenrechtkonvention verlangt ebenfalls die Erarbeitung und Umsetzung entsprechender... Weiterlesen


Kathrin Vogler

Widersprüchliche Informationen zur Impfung gegen die Neue Grippe (sog. Schweinegrippe), deren Gefährdungsrisiko und Kosten

Drucksache Nr.17//00328 - Die Kleine Anfrage soll Aufklärung leisten zu Widersprüchlichkeiten, die im Zusammenhang mit der Informationspolitik der Bundesregierung bzw. des BMG und nachgeordneten Behörden stehen. Diese verursachen derzeit zusätzliche Verunsicherungen in der Bevölkerung, welche ohnehin im Zusammenhang mit einer möglichen Pandemie mit... Weiterlesen


Kathrin Vogler

Umsetzung der Leistungsform Persönliches Budget

Drucksache Nr.17/00345 - Der Rechtsanspruch auf ein Persönliches Budget wird in der Praxis kaum umgesetzt. Dies liegt unter anderem an schleppenden Antragsverfahren, Informationsdefiziten und unterschiedlichen Verfahren zur Feststellung des Hilfebedarfs. Die Bundesregierung soll erläutern, wie sie diesen Umsetzungsdefiziten begegnet. Weiterlesen


Kathrin Vogler

Umsetzung der Leistungsform Persönliches Budget

Drucksache Nr.17//00345 - Der Rechtsanspruch auf ein Persönliches Budget wird in der Praxis kaum umgesetzt. Dies liegt unter anderem an schleppenden Antragsverfahren, Informationsdefiziten und unterschiedlichen Verfahren zur Feststellung des Hilfebedarfs. Die Bundesregierung soll erläutern, wie sie diesen Umsetzungsdefiziten begegnet. Weiterlesen


Kathrin Vogler

Keine Kopfpauschale - für eine solidarische Krankenversicherung

Drucksache Nr.17/00240 - Der Antrag will einen Beschluss des Bundestags gegen die Einführung der Kopfpauschale (”einkommensunabhängige Gesundheitsprämie”) erreichen. Denn über 80 Prozent der Wählerinnen und Wähler jeder einzelnen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien sind dafür, dass im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung Gesunde... Weiterlesen