Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.17/12377 - Noch immer kämpft Deutschland mit einer hohen Langzeiterwerbslosigkeit. Ende 2012 gab es über eine Million Menschen, die länger als ein Jahr arbeitslos waren. Durch gute öffentlich geförderte Beschäftigung können zusätzliche Arbeitsplätze entstehen, die Erwerbslosen eine berufliche Perspektive eröffnen. Gleichzeitig wird… Weiterlesen
Anerkennungspraxis ... im Hinblick auf Kriegsdienstverweigerungsanträge von Soldatinnen und Soldaten
Drucksache Nr.17/12352 - Über die Berechtigung, den Kriegsdienst mit der Waffe zu verweigern, entscheidet das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) auf Antrag. Die Antwort auf die Kleine Anfrage soll Auskunft über die Anerkennungspraxis des BAFzA im Hinblick auf Kriegsdienstverweigerungsanträge von Soldatinnen und… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//12377 - Noch immer kämpft Deutschland mit einer hohen Langzeiterwerbslosigkeit. Ende 2012 gab es über eine Million Menschen, die länger als ein Jahr arbeitslos waren. Durch gute öffentlich geförderte Beschäftigung können zusätzliche Arbeitsplätze entstehen, die Erwerbslosen eine berufliche Perspektive eröffnen. Gleichzeitig wird… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//12326 - Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Griechenland" (17/11996) ging hervor, dass die Kürzungspolitik der Bundesregierung die Rezession in Griechenland zumindest verschärft. Zahlreiche Antworten, insb. bezüglich der fiskalischen und der sozialen Entwicklung… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/12326 - Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Griechenland" (17/11996) ging hervor, dass die Kürzungspolitik der Bundesregierung die Rezession in Griechenland zumindest verschärft. Zahlreiche Antworten, insb. bezüglich der fiskalischen und der sozialen Entwicklung… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//12259 - Das Ablegen von Daten in der Cloud wird zusehends populärer. Sicherheit, Datenschutz und Transparenz bleiben dabei auf der Strecke. Verfahren von Anbietern sind nicht immer vertrauenswürdig. Polizeien und Geheimdienste des Bundes arbeiten mit Hochdruck daran, den Zugriff auf die Daten im Rahmen der… Weiterlesen
Drucksache Nr.17/12259 - Das Ablegen von Daten in der Cloud wird zusehends populärer. Sicherheit, Datenschutz und Transparenz bleiben dabei auf der Strecke. Verfahren von Anbietern sind nicht immer vertrauenswürdig. Polizeien und Geheimdienste des Bundes arbeiten mit Hochdruck daran, den Zugriff auf die Daten im Rahmen der… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//12232 - Die Callcenter-Branche zeichnet sich durch schlechte Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne aus. Die Politik hat es bisher unterlassen hier einzugreifen. DIE LINKE fragt nach aktuellen Entwicklungen in der Branche und danach, was die Bundesregieurng tut, um die Aktivitäten der Beschäftigten für einen Mindestlohn und… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//12240 - Die Privatisierung der Universitätskliniken Gießen und Marburg ist gescheitert: Infolge dieser Fehlentscheidung ist eine bedrohliche Situation entstanden, indem sich die Bedingungen für die medizinische Versorgung der Patienten, die Arbeit der Beschäftigten aller Bereiche und die qualitativ hochwertige Ausbildung und… Weiterlesen
Drucksache Nr.17//12231 - Die demographische und wirtschaftliche Ausdünnung ländlicher Räume hat Herausforderungen bezüglich der Daseinsvorsorge zur Folge. DIE LINKE befragt die Bundesregierung, wie Gesundheit, Pflege, VerbraucherInnenschutz, angemessenes Wohnen ermöglicht werden können. Ziel ist es, eigene Forderungen mit Daten stützen zu können,… Weiterlesen