Parlamentarische Initiativen / Anträge und Anfragen
Hier können Sie meine Arbeit im Bundestag verfolgen
Sicher haben auch Sie sich schon oft gefragt, warum bei Aussprachen o.ä. der Saal im Bundestag so leer ist?
Die Hauptarbeit findet nicht im Plenarsaal, sondern in den Arbeitskreisen und Ausschüssen statt.
Während z.B. meine Kollegin im Saal über Studiengebühren diskutiert, beschäftige ich mich im parteiinternen Arbeitskreis Gesundheit mit einem Antrag auf die solidarische Bürgerinnenversicherung.
An anderer Stelle habe ich versucht, Ihnen einmal nahe zu bringen, wie mein Tag in Berlin aussehen könnte.
Auf den folgenden Seiten können Sie hier nun das Ergebnis meiner Arbeit und der Fraktion DIE LINKE im Bundestag in Form von Anfragen, Anträgen oder Initiativen verfolgen.
Drucksache Nr.20//2205 - Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//2204 - portstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein aktuelles… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//2203 - Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//2202 - Sportstätten und Schwimmbäder sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und der Bund gemeinsam Verantwortung tragen. Der Sanierungsbedarf ist weiterhin riesig, der Anteil der Kinder, die nicht sicher schwimmen können, nimmt seit Jahren zu. Die Kleine Anfrage soll ein… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//2199 - Seit April 2021 wird vor dem Oberlandesgericht Stuttgart der Prozess gegen Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppierung Gruppe S. geführt. Bisher wenig beachtet sind die Verbindungen von Mitgliedern der Gruppe nach Hamburg. Dortige Personen pflegten bis kurz vor den Festnahmen enge Kontakte in die Gruppe. Darüber hinaus… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//2198 - Durch einen sich auf unveröffentlichte BND-Unterlagen berufenden ARD-Bericht wurde jüngst bekannt, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst in den 1980/1990er Jahren zusammen mit der CIA und in Kooperation mit einem chinesischen Geheimdienst eine Abhörstation in der Volksrepublik China betrieb. Während die Kooperation von der… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//2196 - Trotz Corona-Pandemie stiegen die Mieten in Deutschland auch im Jahr 2021. Im Städtevergleich belegt München bei den Quadratmeterpreisen wieder den ersten Platz. Unter den zehn teuersten deutschen Städten befindet sich auch Rosenheim. Umgekehrt ist der Bestand an Sozialmietwohnungen im Freistaat zwischen 2011 und 2020 um 15… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//2093 - Mit der Anfrage sollen die einzelnen Vorhaben des BMFSFJ systematisch abgefragt und erfasst werden, hier die Familienpolitik. Wir wollen damit Transparenz herstellen. Gleichzeitig bringen wir unseren Protest gegen die Umgangsweise der Ampelkoalition mit der linken Opposition im Familienausschuss zum Ausdruck Weiterlesen
Drucksache Nr.20//2159 - Mit dem Ende Juni stattfindenden G7-Gipfel in Elmau bei Garmisch-Partenkirchen werden erneut, wie bereits 2015, erhebliche Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger der Region einhergehen. Es werden massive Sicherheitsmaßnahmen wie der Bau eines 16 km langen Zauns ergriffen, zahlreiche weitere Maßnahmen richten sich… Weiterlesen
Drucksache Nr.20//2147 - Arbeitsmarktstatistiken zeigen, dass ein signifikanter Teil der Hartz IV-Empfänger:innen über Erwerbseinkommen verfügt, welches in seiner Höhe allerdings nicht zur Deckung des Existenzminimums ausreicht. Diese Menschen sind trotz Erwerbstätigkeit auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen. Wir fragen die Bundesregierung,… Weiterlesen