Reden im Bundestag
Es kommt endlich ein Selbstbestimmungsgesetz zur Abstimmung. Es verschafft trans- und intergeschlechtlichen sowie nichtbinären Menschen Grundrechte indem mit einer Selbstauskunft der Personenstand und der Vorname geändert werden kann. Doch das Gesetz geht viele Probleme nicht an, wie eine gute Gesundheitsversorgung oder die Armut vieler… Weiterlesen
Parlamentarische Aktivitäten
Drucksache Nr.20//9614 - Die Frage nach einem Zeugnisverweigerungsrechts in der Sozialen Arbeit steht seit über 50 Jahren immer wieder im Fokus fachpolitischer Debatten und fortlaufender Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes. Ein aktueller Fall von Ermittlungen gegen Mitarbeiter:innen eines Fußballfanprojektes in Karlsruhe verdeutlicht… Weiterlesen
Berlin und der Bundestag
Vom 23. Bis 25. Juni 2010 habe ich mit Kolleginnen und Kollegen der anderen Bundestagsfraktionen an einer Ausschussreise nach Frankreich teilgenommen. Wir haben dort verschiedene Akteure aus der Gesundheitspolitik, darunter die Ministerin Rocelyn Bachelot und Gesundheitspolitikerinnen und –politiker aus Senat und Nationalversammlung getroffen und uns zu diversen Themen ausgetauscht. Das französische Gesundheitssystem ist im Gegensatz zum deutschen sehr viel stärker egalitär und zentralistisch… Weiterlesen