Frieden und Internationale Politik
Über den Friedensprozess im Sudan nach dem Referendum informierte Kathrin Vogler am Montag, den 7.2., Interessierte im Frankfurter Club Voltaire. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage nach Möglichkeiten Ziviler Konfliktbearbeitung in dem afrikanischen Land, das sich nach der Volksabstimmung im Süden im Juli des Jahres spalten wird. Nach… Weiterlesen
Zivile Konfliktbearbeitung muss eine Alternative zur Kriegsführung sein. Der Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention ist eine friedenspolitische Bankrotterklärung. Die fatale zivil-militärische Zusammenarbeit muss aufhören. Rede im Wortlaut: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als die… Weiterlesen
Zivile Konfliktbearbeitung muss eine Alternative zur Kriegsführung sein. Der Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention ist eine friedenspolitische Bankrotterklärung. Die fatale zivil-militärische Zusammenarbeit muss aufhören. Rede nachlesen oder als Video ansehen: Weiterlesen
„Mittlerweile sind sich alle Akteure einig: Militärisch ist der Konflikt in Afghanistan nicht zu lösen.“ Und: „Die stetig wachsende Militärpräsenz hat bisher nicht zu einer signifikanten und nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage geführt.“ So heißt es in dem im Dezember 2010 von der Bundesregierung veröffentlichten „Fortschrittsbericht… Weiterlesen
Warum diese Konferenz?Viele Gruppen und Personen, die in Nordrhein-Westfalen antifaschistische Politik machen, haben bereits in der einen oder anderen Weise miteinander zu tun gehabt: Wir sind uns in lokalen Bündnissen begegnet, haben uns bei der Vorbereitung überregionaler Anti-Nazi-Aktivitäten kurzgeschlossen oder sind gemeinsam im… Weiterlesen
Wir sind zu einer Zeit in den Sudan gereist, in der die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden. Am 9. Januar 2011 wird der Süden darüber abstimmen, ob er sich vom Sudan abtrennt. Mit diesem Referendum geht der CPA-Prozess seinem Ende entgegen. Das CPA (Comprehensive Peace Agreement) beendete 2005 den Bürgerkrieg zwischen Nord und Süd und… Weiterlesen
Die Bundeswehr hat keinen genauen Überblick über die Patenschaften, die Bundeswehreinheiten mit Kommunen pflegen. Die Aufstellung der Bundeswehr über die Patenschaften, die in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Fraktion DIE LINKE. enthalten ist, ist unvollständig. Das musste die Bundesregierung in der Antwort auf eine neuerliche… Weiterlesen
Bei einem Treffen mit den linken Abgeordneten Kathrin Vogler und Ilja Seifert zeichnete Swetlana Gannuschkina ein düsteres Bild von der Menschenrechtslage in Russland. Die russische Menschenrechtlerin der Organisation "Memorial", die auf Einladung der deutschen Sektion von Amnesty International in Berlin war, übergab den Abgeordneten einen… Weiterlesen
Wir sind zu einer Zeit in den Sudan gereist, in der die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden. Am 9. Januar 2011 wird der Süden darüber abstimmen, ob er sich vom Sudan abtrennt. Mit diesem Referendum geht der CPA-Prozess seinem Ende entgegen. Das CPA (Comprehensive Peace Agreement) beendete 2005 den Bürgerkrieg zwischen Nord und Süd und… Weiterlesen
"Das neue strategische Konzept der NATO ist noch immer geheim - auch für uns ParlamentarierInnen. Eine Entmachtung des Parlaments, die erneut zeigt, dass NATO und Transparenz sich ausschließen. Eins steht aber schon fest: Die NATO will sich immer mehr zivile Aufgaben unter den Nagel reißen", erklärt Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN,… Weiterlesen