Interview mit dem DSO-Chef in Zeiten des Organspende-Skandals
Am Ende eines langen Interviews mit dem DSO-Chef Günter Kirste geht Alard von Kittlitz auf die Nachfragen von Kathrin Vogler an die Bundesregierung zu diesem Thema ein und die überraschenden Antworten darauf:
"Ende Juli bekam Kathrin Vogler, Abgeordnete der Linken und stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Antwort auf zwei schriftliche Fragen an die Bundesregierung. Sie hatte wissen wollen, wer sich Berichte der Prüfungs- und Überwachungskommissionen ansehen dürfe, in denen mögliche Unregelmäßigkeiten in Kliniken und DSO stehen. Aus dem Gesundheitsministerium hieß es dazu, es gebe ja jährliche Tätigkeitsberichte der Kommissionen - keine echte Antwort. Zu einer spezifischeren Frage hieß es dann immerhin, seitens der Transplantationsgesetz-Auftraggeber, die für die Kommissionen zuständig sind (Spitzenverband Bund der Krankenkassen, Bundesärztekammer und Deutsche Krankenhaus Gesellschaft), bestünde „Bereitschaft“, auch Abgeordneten Einblick in detailliertere Schriftstücke zu gewähren. Allerdings sei der „Schutz personenbezogener Daten und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen zu wahren“.
Nun fragte das Büro von Frau Vogler bei den drei Institutionen nach, ob man nicht bitte die Berichte aus den Jahren 2005 bis 2011 sehen dürfe. Mündlich, so heißt es aus dem Büro Vogler, habe man nach viel Telefonieren erfahren, dass es in den Kommissionen bislang keinerlei Erfahrung mit der Herausgabe solcher Unterlagen gebe. Ob Einblick in die zu Unregelmäßigkeiten und Verdachtsfällen erstellten Dokumente gewährt werden könnte, wisse man nicht. Die Kommissionen müssten noch darüber befinden, in welcher Form man Zugang gewähren könnte. Seither: Warten.
“Überraschend“, schreibt der Mitarbeiter, sei am 6. August allerdings ein Schreiben der Bundesärztekammer an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses eingetroffen. Angehängt war der Bericht der Prüfungskommission zu den Regensburger Vorfällen. Der kursierte längst in den Medien, seine Herausgabe war kein sonderliches Opfer. Im Schreiben hieß es, man hoffe, die Arbeit der Kommissionen anhand dieses Berichts „exemplarisch verdeutlichen zu können“. Ob dieses Beispiel den Abgeordneten genügen wird, muss sich noch zeigen."
