DIE LINKE will bei Arzneimitteln deutlich mehr sparen

In der gestrigen Fraktionssitzung hat DIE LINKE weit reichende Vorschläge zu den Arzneimittelausgaben der Krankenkassen beschlossen.

„Über 3 Milliarden Euro können die Kassen allein bei den völlig überteuerten patentgeschützten Arzneimitteln und Impfstoffen sparen. Insgesamt ist aber noch weit mehr Einsparpotenzial drin.“ erklärt die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses Kathrin Vogler (DIE LINKE).

„Die Ausgabensteigerung von fünfzehn Prozent für patentgeschützte Medikamente im Jahr 2009 überfordert das Solidarsystem. Die Hersteller dürfen nicht länger ihre Mondpreise von den Kassen verlangen. Es kann nicht hingenommen werden, dass die Preise hierzulande viel höher als in anderen Ländern sind. Zudem müssen sie sich an der Wirksamkeit und den realen Aufwendungen für Forschung und Entwicklung orientieren. Auch eine staatliche Gewinnkontrolle wie in Großbritannien darf nicht ausgeschlossen werden, solange die großen Pharma-Multis zweistellige Renditen einfahren.“

Darüber hinaus will DIE LINKE dafür sorgen, dass negative Studienergebnisse nicht länger zurückgehalten werden können. Bislang sind Sicherheit und Wirksamkeit neuer Arzneimittel bei der Zulassung nur unzureichend erwiesen. Wenn die Krankenkassen ausschließlich sinnvolle und wirksame Arzneimittel erstatten müssten, könnten gleichzeitig die Ausgaben gesenkt und die Qualität gesteigert werden.

Auch der Einfluss der Pharmaindustrie auf Ärzte soll Pharmaindustrie zurückgedrängt werden. „Hier müssen wir dringend einen Riegel vorschieben: In Deutschland stürmen Tag für Tag 16 000 Pharmavertreter die Arztpraxen, in Polen dürfen sie während der Sprechstunde nicht mehr hinein.“

Außerdem hat DIE LINKE einen eigenen Antrag zur Stärkung einer nicht kommerziellen klinischen Forschung vorgelegt. Nur so kann auf Dauer eine qualitätsgesicherte Versorgung gesichert werden, die sich am Bedarf der Bevölkerung ausrichtet.

Nicht viel hält Kathrin Vogler von den gestern bekanntgewordenen Sparplänen der SPD:

„SPD und CDU fordern gemeinsam, dass der so genannte Herstellerrabatt von 6 auf 16% erhöht werden soll. Doch so einfach dürfen nicht alle Arzneimittelproduzenten über einen Kamm geschert werden. Denn die großen Multis verdienen Milliarden, dagegen steht manchen mittelständischen Unternehmen im Nachahmer-Bereich das Wasser schon heute bis zum Hals. Die Pläne der SPD sind tödliches Gift für diesen Bereich.

Darum will DIE LINKE die Generika-Rabatte abschaffen. Sonst bleiben am Ende nur ein paar große Hersteller übrig, und die diktieren dann die Preise nach Belieben.“