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Kopfpauschale

Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/4578

Zusatzbeiträge zum Jahr 2011

Es sollen Daten über Zusatzbeiträge (Kopfpauschalen) herausgefunden werden, die öffentlich kritisierbar sind. So z.B. die Festsetzung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags nach § 242a SGB V auf 0,00 Euro. Dies hat zur Folge, dass ALG-II-Bezieher die Zusatzbeiträge komplett selbst zahlen müssen. Weiterlesen


zum Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung

Entschließungsantrag (Drucksache Nr. 17/3708)

Um das Defizit des Gesundheitsfonds auszugleichen und damit Zusatzbeiträge zu verhindern, ist Röslers Kopfpauschale der falsche Weg. Hierzu gibt es kurzfristige Alternativen. Langfristig führt an der Einführung einer Bürgerversicherung aber kein Weg vorbei. Weiterlesen


Eine erste Bewertung des Kabinettsentwurfs der Bundesregierung zur künftigen Fin

Schwarz-Gelbe Pläne: Kopfpauschale durch die Hintertür

AK V Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Behindertenpolitik verantwortlich: Martina Bunge, Leiterin des Arbeitskreises und gesundheitspolitische Sprecherin und Harald Weinberg, Obmann der Fraktion im Ausschuss für Gesundheit des Bundestages Nach monatelangen Diskussionen verabschiedete die Bundesregierung am 22. September 2010 ihren... Weiterlesen


Kampagne gegen die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik -Keine Kopfpauschale!

Bei Campact läuft zur Zeit eine Kampagne gegen die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik. Was ist Campact? Zitat der eigenen Homepage: "Wie Campact wirkt, signalisiert schon der Name: Campaign & Action. Campact organisiert Kampagnen, bei denen sich Menschen via Internet in aktuelle politische Entscheidungen einmischen. Wenn Wirtschaftslobbyisten... Weiterlesen


Flyer der Linksfraktion im Bundestag

Mit Köpfchen gegen die Kopfpauschale

Im Krankheitsfall müssen alle eine umfassende Gesundheitsversorgung erhalten – unabhängig von ihrem Einkommen. Union und FDP steuern zielstrebig auf das Ende des Solidarprinzips zu. Sie wollen die Kopfpauschale – wenn auch schrittweise. Menschen mit geringem Einkommen zahlen damit in Zukunft mehr, Besserverdienende dagegen weniger. DIE LINKE... Weiterlesen


Röslers 29 Euro-Kopfgeld-Vorschlag

Die Bundesregierung will eine Kopfpauschale von 29 Euro einführen, so die Meldung der Märkischen Zeitung am 15.03.2010. Diese Salami-Taktik stellt allerdings nur einen Schritt zur völligen Aushebelung der Solidarität dar. Dafür soll der Sonderbeitrag von 0,9 Prozent, den nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Rentnerinnen und... Weiterlesen


Kleine Anfrage – Drucksache 17/835

Belastungen durch Zusatzbeiträge

Die Voraussetzungen für Zusatzbeiträge sind von CDU/CSU und SPD geschaffen worden. Sie kommen Schwarz-Gelb nun aber als "kleine Kopfpauschale", die ausbaufähig ist, sehr gelegen. Zusatzbeiträge müssen auch von Hartz IV-Beziehern gezahlt werden, obwohl sie im Regelsatz nicht berücksichtigt sind. Sie belasten die Versicherten, entlasten die... Weiterlesen


Keine Kopfpauschale - Kurzinformation zur Gesundheitspolitik

Am 24. Februar hat 2010 die Bundesregierung ihre Regierungskommission zur Gesundheitspolitik eingesetzt. Unter Federführung von Gesundheitsminister Rösler (FDP) werden die Ministerinnen und Minister der betroffenen Ressorts die Kopfpauschale für die Gesetzlichen Krankenkassen vorbereiten.Was auf uns zu kommt, können Sie Weiterlesen


Antrag – Drucksache 17/240

Keine Kopfpauschale – für eine solidarische Krankenversicherung

Der Antrag will einen Beschluss des Bundestags gegen die Einführung der Kopfpauschale ("einkommensunabhängige Gesundheitsprämie") erreichen. Denn über 80 Prozent der Wählerinnen und Wähler jeder einzelnen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien sind dafür, dass im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung Gesunde Kranke unterstützen,... Weiterlesen