Es sollen Daten über Zusatzbeiträge (Kopfpauschalen) herausgefunden werden, die öffentlich kritisierbar sind. So z.B. die Festsetzung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags nach § 242a SGB V auf 0,00 Euro. Dies hat zur Folge, dass ALG-II-Bezieher die Zusatzbeiträge komplett selbst zahlen müssen. Weiterlesen

Um das Defizit des Gesundheitsfonds auszugleichen und damit Zusatzbeiträge zu verhindern, ist Röslers Kopfpauschale der falsche Weg. Hierzu gibt es kurzfristige Alternativen. Langfristig führt an der Einführung einer Bürgerversicherung aber kein Weg vorbei. Weiterlesen

AK V Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Behindertenpolitik verantwortlich: Martina Bunge, Leiterin des Arbeitskreises und gesundheitspolitische Sprecherin und Harald Weinberg, Obmann der Fraktion im Ausschuss für Gesundheit des Bundestages Nach monatelangen Diskussionen verabschiedete die Bundesregierung am 22. September 2010 ihren… Weiterlesen

Bei Campact läuft zur Zeit eine Kampagne gegen die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik. Was ist Campact? Zitat der eigenen Homepage: "Wie Campact wirkt, signalisiert schon der Name: Campaign & Action. Campact organisiert Kampagnen, bei denen sich Menschen via Internet in aktuelle politische Entscheidungen einmischen. Wenn Wirtschaftslobbyisten… Weiterlesen

Im Krankheitsfall müssen alle eine umfassende Gesundheitsversorgung erhalten – unabhängig von ihrem Einkommen. Union und FDP steuern zielstrebig auf das Ende des Solidarprinzips zu. Sie wollen die Kopfpauschale – wenn auch schrittweise. Menschen mit geringem Einkommen zahlen damit in Zukunft mehr, Besserverdienende dagegen weniger. DIE LINKE… Weiterlesen

Die Bundesregierung will eine Kopfpauschale von 29 Euro einführen, so die Meldung der Märkischen Zeitung am 15.03.2010. Diese Salami-Taktik stellt allerdings nur einen Schritt zur völligen Aushebelung der Solidarität dar. Dafür soll der Sonderbeitrag von 0,9 Prozent, den nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Rentnerinnen und… Weiterlesen

Die Voraussetzungen für Zusatzbeiträge sind von CDU/CSU und SPD geschaffen worden. Sie kommen Schwarz-Gelb nun aber als "kleine Kopfpauschale", die ausbaufähig ist, sehr gelegen. Zusatzbeiträge müssen auch von Hartz IV-Beziehern gezahlt werden, obwohl sie im Regelsatz nicht berücksichtigt sind. Sie belasten die Versicherten, entlasten die… Weiterlesen

Am 24. Februar hat 2010 die Bundesregierung ihre Regierungskommission zur Gesundheitspolitik eingesetzt. Unter Federführung von Gesundheitsminister Rösler (FDP) werden die Ministerinnen und Minister der betroffenen Ressorts die Kopfpauschale für die Gesetzlichen Krankenkassen vorbereiten.Was auf uns zu kommt, können Sie Weiterlesen

Der Antrag will einen Beschluss des Bundestags gegen die Einführung der Kopfpauschale ("einkommensunabhängige Gesundheitsprämie") erreichen. Denn über 80 Prozent der Wählerinnen und Wähler jeder einzelnen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien sind dafür, dass im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung Gesunde Kranke unterstützen,… Weiterlesen