Erwünschte und unbeabsichtigte Folgen des geltenden Drogenstrafrechts

Mit der Kleinen Anfragen soll auf die schädlichen Nebenwirkungen und Folgen der Kriminalisierung bestimmer Drogen aufmerksam gemacht werden. Sowohl aus strafrechtlicher Sicht als auch aufgrund empirischer Forschungsergebnisse besteht die Notwendigkeit, die Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit des BtMG zu überprüfen und daraus Gesetzesänderungen abzuleiten.

Zu dieser Anfrage liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 17/7911 vor.