Konversion als Chance – so früh wie möglich beginnen! Bund soll Kommunen bei Standortumwandlung helfen
Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Emsdetten, zieht eine positive Bilanz der Konversionskonferenz der Bundestagsfraktion, die am 9.9. in Berlin stattgefunden hat. In vielen Kommunen, auch im Kreis Steinfurt, stellt sich die Frage: Was kommt, wenn das Militär geht?
Konversion, das bedeutet die Umwandlung militärisch genutzter Flächen für zivile Zwecke, ist eine große Herausforderung für die Kommunen, sie bietet aber auch ungeahnte Chancen.
Die positiven Erfahrungen aus vielen Regionen, die in dem von Vogler geleiteten Workshop zur Konversion in ländlichen und städtischen Räumen vorgestellt wurden, will sie gemeinsam mit Landtags- und Kommunalabgeordneten in die Diskussion im Münsterland einbringen. Konkreten Handlungsbedarf sieht die linke Abgeordnete im Zusammenhang mit dem Heeresflieger-Standort in Rheine-Bentlage.
„Standortentscheidungen des Verteidigungsministeriums fallen nicht nach strukturpolitischen Erwägungen und sind von der lokalen Ebene aus kaum zu beeinflussen. Das zentrale Ergebnis der Veranstaltung in Berlin war: Mit der Planung von Konversion kann man nicht früh genug beginnen. Spätestens muss sie mit der Bekanntgabe der Schließungspläne am 26. Oktober dieses Jahres beginnen. Auch gegenüber den Betroffenen, die um ihre Arbeitsplätze fürchten, ist es ehrlicher, sie so früh wie möglich in die Entwicklung von Alternativen einzubeziehen, als ihnen vorzugaukeln, dass der Standort durch Resolutionen oder Presseerklärungen gerettet werden könnte. Wir sollten keine Zeit verlieren mit dem aussichtslosen Kampf um den Erhalt der Standorte, sondern durch einen frühen Beginn der Konversionsplanung die Potentiale nutzen. Auf der Konferenz hat sich gezeigt, dass eine geschickte Konversion mehr und bessere Arbeitsplätze hervorbringen kann, als durch die Standortschließung verlorengehen.“
Kathrin Vogler weist auch darauf hin, dass der Kreis Steinfurt durch seine Partnerschaft mit dem Landkreis Demmin in Mecklenburg-Vorpommern über eine wichtige Ressource verfügt. Dort wurde das Konzept der „gleitenden Konversion“ entwickelt, das inzwischen bundesweit an vielen Orten mit großem Erfolg eingesetzt wird. Peter Ritter, Landtagsabgeordneter aus dem Kreis Demmin (inzwischen Mecklenburgische Seenplatte), hat auf der Konferenz am Beispiel der Stadt Stavenhagen erläutert, wie durch dieses Konzept die Folgen einer Standortschließung für die Kommune und die Beschäftigten abgefedert werden konnten.
Vogler weiter: „Wir sollten nicht warten, bis der Verteidigungsminister seine Strukturpläne vorlegt, sondern wir sollten jetzt schon das Netzwerk knüpfen, das wir danach für die Ideenentwicklung und die Planung benötigen.“
DIE LINKE im Bundestag wird sich für ein Bundeskonversionsprogramm einsetzen, das den Kommunen hilft, die nötigen Mittel für eine fachgerechte Planung und ein Konversionsmanagement aufzubringen. In Zeiten knapper Kommunalhaushalte darf der Bund die Gemeinden mit dieser zusätzlichen Aufgabe nicht allein lassen.