Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Was macht eigentlich Herr Maaßen?

Was macht eigentlich Herr Maaßen derzeit?

Kathrin Vogler fragte im Bundestag nach: Sollte Herr Maaßen nicht von seinem Amt entbunden werden? Die Antwort der Bundesregierung war nicht nur knapp, sondern auch dreist.

Auf die Frage, zu welchem konkreten Datum der Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) verlässt, nachdem schon seit dem 18. September 2018 zwischen den Spitzen der Koalition seine Ablösung als Präsident des BfV vereinbart ist und wer seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger wird, antwortete Marco Wanderwitz, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat ebenso lapidar wie substanzlos: "Eine Entscheidung wird derzeit vorbereitet. Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat hat angekündigt, sehr zeitnah zu entscheiden."

Auf die Nachfrage von Frau Vogler, was der Bundesminister als "zeitnah" empfindet, antwortete Staatssekretär Wanderwitz, zu Herrn Seehofers Definition von "zeitnah" möge ihn Frau Vogler selbst befragen. In ihrer zweiten Nachfrage erkundigte sich Frau Vogler, ob der Verfassungsschutzchef mittlerweile von seinen Aufgaben entbunden ist; es sei ja nicht so üblich, "dass ein Behördenchef, der das Vertrauen eines großen Teils der Bundesregierung nicht besitzt, über so lange Zeit einfach kommentarlos im Amt verbleibt?" Staatssekretär Wanderwitz: "Herr Maaßen geht weiter seinen Amtsgeschäften nach."

Weiter zur Pressemitteilung

Verwandte Links

  1. https://www.facebook.com/kathrin.vogler/videos/2207669169557189/