Konversionskonferenz der Linksfraktion im Bundestag: Truppenreduzierung als Chance

Ende Oktober wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière in einem Standortkonzept festlegen, welche Liegenschaften mit der Verkleinerung der Bundeswehr geschlossen werden sollen.

Die Annahme, Bundeswehrstandorte würden Arbeitsplätze schaffen oder sichern sowie für Kommunen Steuereinnahmen garantieren, ist bis heute vorherrschend. Allerdings ist diese Sichtweise verengt. Es stimmt, dass manche Städte und Kreise von den dort befindlichen Militäreinrichtungen abhängig sind, denn viele Arbeitsplätze würden durch Standortschließungen gefährdet.

Aber militärische Standorte sind nur in begrenztem Umfang ein Wirtschaftsfaktor. Erfahrungen mit teilweise sehr umfangreichen Standortschließungen zeigen, dass ein solcher Abzug in der Regel neue Entwicklungsimpulse für die betroffenen Regionen mit sich bringt. Es entstanden meist mehr, höher qualifizierte und volkswirtschaftlich produktive neue Arbeitsplätze. Durch die Ansiedlung von neuen Unternehmen, den Bau touristischer Infrastruktur oder die Gründung neuer Bildungseinrichtungen kam vielfach mehr Kaufkraft als zuvor in die nun militärfreien Regionen.

In der von Kathrin Vogler geleiteten Arbeitsgruppe auf der Konversionskonferenz der Linksfraktion im Bundestag wurde deutlich: Die betroffenen Kommunen verlieren unnötig Zeit, wenn sie sich in Abwehrkämpfen gegen geplante Standortschließungen verzetteln. Die Entscheidungen über Militärstandorte werden eben nicht nach regionalökonomischen Gesichtspunkten gefällt und sind von der lokalen Ebene aus auch nicht zu beeinflussen. Vor allem kommt es darauf an, frühzeitig, also jetzt, mit der Planung für die Umwandlung (Konversion) in zivile Nutzung zu beginnen. Dann ist es sehr wahrscheinlich, dass die Konversion erfolgreich abläuft und zu insgesamt mehr und besser bezahlten Arbeitsplätzen führen wird.

Die Ergebnisse der Konferenz sind im Einzelnen dokumentiert unter:

Konversion von Militärstandorten

Konversionskonferenz "Truppenreduzierung als Chance"

Konversionsproblematik von Militärstandorten

Bundesanstalt für Immobilienaufgaben - Präsentation Jörg Musial

"Truppenreduzierung als Chance"

   Umbau der Bundeswehr und Standortschließungen bieten Entwicklungschancen für Kommunen und Regionen

Konversion in Nordrhein-Westfalen - Erfolgreiche Beispiele