Dieter Jasper und CDU fällt Kohle-Kumpeln in den Rücken

Kathrin Vogler, MdB

„Die Spitze der Heuchelei“ nennt Kathrin Vogler (DIE LINKE) das Verhalten der CDU, insbesondere des Bundestagsabgeordneten Dieter Jasper zum Kohlekompromiss. Die Union hat am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss und gestern bei der 2. und 3. Lesung im Bundestag geschlossen gegen einen Antrag der LINKEN „Für einen geordneten und sozialverträglichen Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlebergbau“ gestimmt. Dabei ist der Text Wort für Wort identisch mit einem Antrag, den die CDU in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingebracht hatte und der dort mit den Stimmen von CDU, SPD, den Grünen und der LINKEN verabschiedet worden war. Allein die FDP hat im Landtag dagegen gestimmt.

 

Vogler hierzu: „ Dieter Jasper hat im Wahlkampf und danach immer wieder versprochen, sich für den Steinkohlebergbau und die Arbeitsplätze der Kumpel einzusetzen. Aber offenbar sind diese Versprechen nichts wert! Jetzt ist der Kreisvorsitzende der CDU Karl-Josef Laumann gefordert, sich diese Heuchelei von Jasper erklären zu lassen: In Berlin gegen die Kumpel zu stimmen und im Landkreis das Gegenteil zu behaupten ist unredlich.“