K.Vogler auf dem Podium mit Jan-Thilo Klimisch

Kathrin Vogler eingeladen bei EIRENE

Workshop zu "Responsibility to Protect"

Kathrin Vogler sprach auf dem Pfingsttreffen der Friedensorganisation EIRENE zum Thema Responsibility to Protect (Schutzverantwortung, R2P). Das Pfingsttreffen fand vom 26. bis 28. Mai in Gelsenkirchen statt und wurde von etwa 80 TeilnehmerInnen besucht.

Im Workshop "Schutzverantwortung und gerechter Friede", der von Jan-Thilo Klimisch moderiert wurde, ging Kathrin Vogler auf das Konzept R2P ein, vor allem vor dem Hintergrund der Intervention in Libyen, die sich auf dieses Konzept stützte.

Eigentlich sollte R2P eine Antwort auf schwere Menschenrechtsverletzungen bieten, wie etwa beim Völkermord in Ruanda. Das Konzept geht davon aus, dass Staaten eine Verantwortung zum Schutz der Menschenrechte haben, und, sollten sie dieser nicht nachkommen können oder wollen, von der Weltgemeinschaft entweder unterstützt oder mit Sanktionen unter Druck gesetzt werden sollen (1. Säule). Sollte das scheitern, wird der Einsatz militärischer Mittel vorgesehen (2. Säule). In einer dritten Säule wird dann die Beteiligung der Weltgemeinschaft am Wiederaufbau des kriegszerstörten Landes geregelt. Daraus werde nach Auffassung von Kathrin Vogler schon klar, dass die mittlere Säule eine besondere Bedeutung habe. Sie verschlinge die meisten Ressourcen und verursache Schäden, für deren Beseitigung eine ganze weitere Säule des Konzepts eingeplant sei. Wie schädlich Militäreinsätze sind, sehe man aktuell auch am Beispiel Mali. Die bewaffnete Unabhängigkeitsbewegung der Tuareg-Rebellen im Norden und der Militärputsch müssten als Übergreifen des Bürgerkriegs in Libyen interpretiert werden.

In der Diskussion wies Kathrin Vogler darauf hin, dass der sogenannte "Abzug" aus Afghanistan bis 2014 nicht viel mehr als Propaganda sei. Die Bundesregierung plane, auch nach 2014 deutsche Soldaten am Hindukusch zu stationieren, vorgeblich, um die afghanischen Sicherheitskräfte auszubilden.

Kathrin Vogler, die Obfrau ihrer Fraktion im Unterausschuss zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit ist, betonte, dass das Konzept der R2P inm Zusammenhang der "Versicherheitlichung des Friedensdiskurses" gesehen werden müsse.