Kathrin Vogler fordert: Kein Todesgift aus Deutschland in die USA

"Die Bundesregierung muss schnell und flexibel eine wirksame gesetzliche Regelung gegen den Export von Thiopental in die USA erlassen", erklärt Kathrin Vogler, Pharma-Expertin der Fraktion DIE LINKE. Vogler weiter: "In dieser Frage von Leben und Tod reicht eine auf unbestimmte Zeit fort-gesetzte Prüfung von Handlungsmöglichkeiten nicht aus." "In den USA wird ein Bestandteil des Giftcocktails für die Todesspritzen für Hinrichtungen knapp. Drei deutsche Firmen stellen das von US-Bundesstaaten nun auch international nachgefragte Betäubungsmittel Thiopental her. Bundesgesundheitsminister Rösler setzt auf einen Appell an die Firmen, ansonsten werden weitere Handlungsmöglichkeiten ,geprüft', wie die Vertreter der Bundesregierung in der heutigen Fragestunde im Bundestag erklärten. Trotz aller mündlichen Versprechen der Firmen ist nicht auszuschließen, dass auch in Deutschland hergestelltes Gift über undurchsichtige Lieferketten in die USA gelangen und bei Hinrichtungen eingesetzt werden könnte. Jetzt geht es darum, das Leben der Menschen in den Todestrakten zu retten, aber die Bundesregierung kann sich nicht festlegen, wie lange sie noch prüfen will, ob es eine rechtliche Handhabe gegen den Export des Todesgifts in die USA gibt."

Die Antworten auf die dringlichen Fragen von Kathrin Vogler in der Bundestagssitzung am 26.1.2011 finden sich hier