Atlantic Resolve: Stoppt den US-Militäraufmarsch! Aktuelle Truppentransporte - auch durch NRW

Das US-Militär paradiert in den nächsten zwei Wochen wieder durch Deutschland - auch durch NRW - nach Osteuropa. Die neue Rotation der „Operation Atlantic Resolve" steht an und bringt nach neun Monaten neue Truppen und neues Militärgerät an die EU-Ostgrenze.

Die USA versuchen, uns „Atlantic Resolve“ als "Beweis für das starke und unermüdliche Engagement der USA für die NATO und Europa" zu verkaufen. In Wirklichkeit bringt uns der riesige Militäraufmarsch an der osteuropäischen Grenze an den Rand eines Krieges mit Russland. Dagegen sagen wir: Sicherheit in Europa wird es nicht mit mehr Militär und Aufrüstung geben, sondern nur mit Verhandlungen und Ausgleich mit Russland!

Der US-Aufmarsch Richtung Osten

Am Samstag landete das "2nd Armored Brigade Combat Team" aus Fort Hood, Texas mit dem Schiff im Hafen von Vlissingen/NL. Die Einheit besteht aus 3.500 Soldaten, 85 Kampfpanzern, 120 Schützenpanzern, 15 Panzerhaubitzen, 500 anderen Kettenfahrzeugen, 1.200 Radfahrzeugen, 300 LKW-Anhängern und der entsprechenden militärischen Ausrüstung. Am 15. Oktober folgt die "3rd Combat Aviation Brigade" aus Fort Stewart/Georgia mit den Zielhäfen Zeebrugge/Belgien und Volos/Griechenland. Von dort aus werden ca. 1.800 Soldaten sowie bis zu 100 Chinook- und Blackhawk-Helikopter und zusätzliches militärisches Equipment nach Deutschland, Griechenland, Lettland, Polen und Rumänien transportiert. Insgesamt werden so in den nächsten zwei Wochen mehr als 5.000 US-Soldaten und mehrere Tausend Fahrzeuge über verschiedene Routen an die Ostgrenzen Europas verlegt, ein großer Teil davon durchquert dabei Deutschland - auf Straße oder Schiene und unterstützt von Bundeswehreinheiten.

Drohgebärden eines neuen Kalten Krieges

"Atlantic Resolve" ist keine Militärübung, sondern seit Anfang 2017 Kernstrategie der "europäischen Abschreckungsinitiative", mit der die US-Regierung darauf abzielt, eine neue ost-westliche Konfrontationslinie zu konstruieren. Die US-Truppen "rotieren" alle neun Monate, weil die NATO gegenüber Russland im Zwei-plus-Vier-Vertrag 1990 zugesichert hat, keine Kampftruppen in den neuen NATO-Staaten an Russlands Grenzen zu stationieren. Mit der Argumentation, die osteuropäischen Bündnisstaaten (Bulgarien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen und Rumänien) hätten seit dem Ukraine-Konflikt ein besonderes Schutzbedürfnis und die westeuropäischen Zivilgesellschaften müssten wieder an militärische Aufmärsche, Abschreckung und die Bedrohung aus dem Osten gewöhnt werden, legitimieren die USA ihre Militärpräsenz in West- und Osteuropa. Und in Kooperation mit NATO-Truppen oder einzelnen Partnerstaaten "üben" die US-Truppen mit einer Vielzahl von kleinen und großen Manövern den Krieg gegen Russland. Drohgebärden, wie es sie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben hat.

Abrüstung und Verständigung statt Militäraufmärsche!

So undenkbar eine tatsächliche Konfrontation zwischen Ost und West immer noch scheint, so gefährlich sind diese Drohgebärden an der osteuropäischen Grenze, die schnell in einem realen Schlagabtausch eskalieren können. Deshalb sollten wir uns öffentlich, in den Medien und auf der Straße, gegen die Militärtransporte der „Atlantic Resolve“ positionieren und für Abrüstung und Verständigung, für eine neue Entspannungspolitik mit Russland eintreten. Auch diesmal führt die Route der US-Truppentransporte durch NRW, u.a. an Mönchengladbach, Dortmund und Bielefeld vorbei. Wir wissen, dass das von den USA und der NATO angebotene 'Feindbild Russland' von einer Mehrheit der Bundesbürger*innen abgelehnt wird. Die Truppentransporte sind eine gute Gelegenheit, dieser Ablehnung öffentlich Ausdruck zu verleihen: Sicherheit in Europa wird es nicht mit mehr Militär und Aufrüstung geben, sondern nur mit Verhandlungen und Ausgleich mit Russland.

Route der aktuellen „Atlantic Resolve“-Rotation

Kathrin Vogler zur Atlantic Resolve-Rotation im Januar 2019