Parlamentskreis Atomwaffenverbotsvertrag
Der interfraktionelle Parlamentskreises Atomwaffenverbot traf sich am Freitag, 23. April, zu einem Austausch mit ICAN und Niels Annen, Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen.
Niels Annen, Staatsminister Auswärtiges Amt und Leo Hoffmann-Axthelm vom Brüssler Büro von ICAN (internationale Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen) diskutierte am 23. April auf Einladung des Parlamentskreis Atomwaffenverbot über die Rolle der Bundesregierung in Bezug auf den Internationalen Atomwaffenverbotsvertrag. Die Veranstaltung war nichtöffentlich und fand unter Chatham House Rule statt.
Der Parlamentskreis arbeitet unter Beteiligung von Abgeordneten aus CDU/CSU, SPD, LINKEN und Grünen seit 2019. Das letzte Treffen fand anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar statt. Der Parlamentskreis setzt sich für den Beitritt der Bundesrepublik zum Atomwaffenverbotsvertrag ein.