DIE LINKE fordert im Bundestag als einzige Fraktion den Stopp der e-Card

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE begrüßt die TeilnehmerInnen und führt in die Thematik ein. Insbesondere stellt sie die parlamentarischen Initiativen der Fraktion sowie die Positionen der anderen Fraktionen dar.

Kosten-Nutzen-Abwägungen und Praxistests sind nicht zufriedenstellend verlaufen. DIE LINKE ist inzwischen die einzige parlamentarische Kraft gegen das Projekt e-Card. Denn die FDP ist eingeknickt, seit sie in der Regierung sitzt.