Skip to main content
Elektronische Gesundheitskarte

Pressemitteilung Kathrin Vogler, MdB

Milliardengrab Gesundheitskarte wird noch tiefer – Bundesregierung buddelt fleißig mit

Angesichts der aktuellen Meldungen über weitere Verzögerungen und ausufernder Kosten beim Projekt „elektronische Gesundheitskarte“ fordert Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Weiterlesen


Kathrin Vogler, MdB

Auch Geflüchtete und Asylsuchende brauchen medizinische Versorgung ohne Diskriminierung

Auch die Menschen, die auf der Flucht zu uns kommen, müssen ordentlich krankenversichert werden. Die Linke fordert zudem, dass die Einschränkung auf Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände im Asylbewerberleistungsgesetz ersatzlos gestrichen wird. Kathrin Vogler erläutert in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag am 25. Februar 2016, dass dies auch den Ärztinnen und Ärzten hilft, die derzeit genötigt werden, entweder gegen geltendes Recht oder gegen ihre berufliche Ethik zu verstoßen. Zudem zeigen Erfahrungen aus Hamburg und Bremen, dass die Ausstattung der Flüchtlinge mit Gesundheitskarten Verwaltungs- und auch Gesundheitskosten einspart. Weiterlesen


Bundesregierung legt ab 1. Januar 2016 bei eCard-Gegnern Daumenschrauben an

Bildquelle: de.wikipedia.org/CC0 1.0 (lizenzfrei)

Ab 1. Januar 2016 soll beim Arztbesuch die Vorlage einer elektronischen Gesundheitskarte für alle gesetzlich Krankenversicherten zur Pflicht werden. Eine Ersatzbescheinigung auf Papier müssen die Krankenkassen in Zukunft nur noch maximal für einen einzigen Arztbesuch ausstellen. Das hat die Bundesregierung Anfang Dezember 2015 in das... Weiterlesen


Rede im Bundestag

Kathrin Vogler warnt vor Bruchlandung für E-Card

Kathrin Vogler erklärt in ihrer Rede vor dem Bundestag am 3.12.2015, dass durch das E-Health-Gesetz, das Vorwärtstreiben des Projekts elektronische Gesundheitskarte und der daran anknüpfenden Telematikinfrastruktur die höchst sensiblen Patientendaten gefährdet und Milliarden Euro in den Sand gesetzt werden. Im Antrag der LINKEN „Elektronische Gesundheitskarte stoppen“ wird aufgezeigt, wie ein moderner, dezentraler Ansatz unter Wahrung von Freiwilligkeit und Selbstbestimmung aussieht. Im Laufe der Debatte warnte Kathrin Vogler Gesundheitsminister Gröhe vor einer fürchterlichen Bruchlandung mit der E-Card. Weiterlesen


eCard: Traum der Digitalisierung des Gesundheitswesens wird zum Alptraum

eCard - Nein Danke!
eCard - Nein Danke!

Mit dem neuen E-Health-Gesetz (18/5293) will die Bundesregierung nun den Turbo bei der elektronischen Gesundheitskarte zünden, einerseits über gesetzlich festgelegte Fristen für die Einführung neuer Komponenten und neuer Anwendungen sowie andererseits über Sanktionen im Falle weiterer Verzögerungen. Zudem soll eine Telematikinfrastruktur mit einer Vernetzung von Hunderttausenden von Computern bei ÄrztInnen, Krankenkassen, Apotheken und Kliniken vorangetrieben werden. Ein neuer Markt, auf dem satte Gewinne erwirtschaftet werden – finanziert durch die gesetzlich Versicherten. Weiterlesen


Beitrag im Linksletter NRW

eCard: LINKE fordert Bremsen statt Vollgas

Eine Reihe kritischer ExpertInnen unterstützten DIE LINKE in ihrer Einschätzung, dass die elektronische Gesundheitskarte keine Verbesserung der Versorgungsqualität für die Patientinnen und Patienten bedeutet, im Gegenteil. Doch wer sich weiterhin der Ausstellung einer eCard verweigert, soll zukünftig pro Arztbesuch fünf Euro Straf- oder Bearbeitungsgebühr für die Übermittlung einer Versicherungsbescheinigung bezahlen müssen. Weiterlesen


Stefan von Borstel/welt.de

Gläsener Bürger berfürchtet

Welt.de berichtet am 27.05.2015 über das neue E-Health-Gesetz der Bundesregierung. Es soll die Einsatzbereitschaft der Telematikinfrastruktur zur Vernetzung von Ärzten, Krankenkassen, Apotheken und Kliniken vorantreiben, da diese auch fast zehn Jahre nach der geplanten Einführung immer noch nicht einsatzbereit ist. Die Opposition kritisiert die... Weiterlesen


Kathrin Vogler

Patientendaten in Patientenhand

„Die eCard verschlingt Milliarden Euro und gefährdet höchst sensible Daten der Versicherten. Dennoch soll sie mit Zuckerbrot und Peitsche durchgedrückt werden“, kommentiert Kathrin Vogler, Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte und zudem für Datenschutz im Gesundheitswesen zuständig, das heute vom Kabinett gebilligte e-Health-Gesetz. Vogler weiter: Weiterlesen


Kathrin Vogler

Papiergebundener Anspruchsnachweis der Krankenkasse reicht für ärztliche Behandlung– Behandlungsverweigerung oder Privatrechnungen sind dann nicht zulässig

Seit 1. Januar 2015 wurde der Druck auf gesetzlich Versicherte ohne eCard nochmals verschärft. Viele Versicherte, aber auch Kassenangestellte sowie (Zahn-)ÄrztInnen kennen die nun geltenden Regelungen nicht wirklich. Weiterlesen


Presseschau, ZDF Frontal 21

„Die nutzlose elektronische Gesundheitskarte“

Das ZDF Magazin „Frontal 21“ beschäftigte sich in seiner jüngsten Ausgabe unter anderem mit der elektronischen Gesundheitskarte. Deren Fazit: ein milliardenschweres Debakel. Kathrin Vogler kritisiert das Projekt in dem Beitrag und fordert einen Schlussstrich: „Alle Praxistests sind […] desaströs verlaufen. Da muss man doch Konsequenzen ziehen.“ Weiterlesen